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Für Hersteller und Mobilitätsanbieter ist neben der Genehmigung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter bzw. autonomer Fahrfunktion vor allem deren rechtssicherer Betrieb von entscheidender Bedeutung.
Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren und ordnet die Regelungssystematik in den rechtlichen Kontext auf europäischer sowie völkerrechtlicher Ebene ein. Ein Schwerpunkt wird zunächst auf die trennscharfe Bestimmung des Anwendungsbereichs des mit der jeweiligen StVG-Novelle implementierten Regelungsregimes gelegt. Hierfür zeichnet der Autor den Weg von technischen Klassifizierungen hin zu den gesetzlichen Definitionen nach und vervollständigt seine Erwägungen durch einen Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht der Bundesstaaten Kalifornien, Arizona sowie Florida. Bei der Darstellung des national ausgestalteten Verhaltensrechts einerseits und des europäisch harmonisierten Typgenehmigungsrechts andererseits, wird die enge Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht aufgezeigt.
In einem nächsten Schritt identifiziert der Autor die mit der voranschreitenden Automatisierung einhergehende Verflechtung von Verhaltens- und Zulassungsrecht als besondere Herausforderung für die Regulierung von automatisierten Kraftfahrzeugen. Bei der Klärung von Lösungsoptionen für einen rechtssicheren Rechtsrahmen zieht der Autor auch Schlüsse für die Ausgestaltung von Normen auf nationaler Ebene der Mitgliedstaaten, um eine Rechtszersplitterung auf europäischer Ebene zu vermeiden.
Abkürzungsverzeichnis ABE
Allgemeine Betriebserlaubnis
ACSF
Working Party on Automatically Commanded Steering Function
ADAS
Advanced Driver Assistance System
ADS
Automated Driving System
AEBS
Advanced Emergency Braking System
AFGBV
Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung
ALKS
Automated Lane Keeping System
ASR
Antriebsschlupfregulierung
BASt
Bundesanstalt für Straßenwesen
BeckOGK
Beck-online Großkommentar
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
BMVI
Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur
BR-Drs.
Bundesratsdrucksache
BT-Drs.
Bundestagsdrucksache
BVerwG
Bundesverwaltungsgericht
CCR
California Code of Regulations
DOT
U. S. Department of Transportation
EBE
Einzelbetriebserlaubnis
EG
Europäische Gemeinschaft
EG-FGV
EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung
ESP
Elektronisches Stabilitätsprogramm
EuZW
Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
FMVSS
Federal Motor Vehicle Safety Standards
FTÜ
Fahrzeugteileübereinkommen
FZV
Fahrzeugzulassungsverordnung
GG
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GPS
Global Positioning System
HMI
Human Machine Interface
InTeR
Zeitschrift zum Innovations- und Technikrecht
ITC
Inland Transport Committee
JA
Juristischen Arbeitsblätter
jurisPK
Juris Praxiskommentar
KriPoZ
Kriminalpolitische Zeitschrift
Lidar
Light Detection and Ranging
MDR
Monatsschrift für deutsches Recht
MRM
Minimum Risk Manoeuvre
m.w.N.
mit weiteren Nachweisen
NHTSA
National Highway Traffic Safety...
