1.3Der Rio-Prozess
1992 verpflichteten sich auf derUnited Nations Conference on Environment and Development in Rio de Janeiro 178 Nationen zu dem Leitbild nachhaltiger Entwicklung. Diese Konferenz leitete den Rio-Prozess ein Es folgten eine Reihe weiterer Konferenzen. Das Leitbild erlangte in der Folge international eine große Beachtung und Popularität. Das beruhte wesentlich auf der ungewöhnlich guten Verhandlungsatmosphäre, dem starken Engagement einiger Staaten und dem ausgeprägten Medieninteresse und -berichterstattung. Eine besondere Beachtung fand die handlungsleitende Agenda 21, die auf der Konferenz vorgelegt wurde.
Das umfangreiche Aktionsprogramm, das auch heute noch eine hohe Aktualität aufweist, enthält viele und sehr konkrete Handlungsempfehlungen für das 21. Jahrhundert. Eine zentrale Forderung ist eine neue Entwicklungs- und Umweltpartnerschaft zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern anzustreben. Zentrale Ziele sind die Armutsbekämpfung und die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen wie Wasser, Boden und Wald. Sie enthält auch umweltpolitische Ziele wie die Reduzierung des Treibhausgaseffektes.
Auf der Konferenz in Rio de Janeiro wurden weitere Beschlüsse vorgelegt, die auch heute noch auf der Agenda internationaler Konferenzen stehen:
Rio Deklaration zu Umwelt und Entwicklung (das Recht auf Entwicklung der heutigen und der zukünftigen Generationen entsprechend ihren Bedürfnissen),
die Klimarahmenkonvention (Stabilisierung der Treibhausgasemissionen zur Vermeidung einer Störung des Klimasystems),
die Konvention über biologische Vielfalt (Biodiversitätskonvention) und
die Waldkonvention (Bewirtschaftung und Erhaltung der Wälder nach dem Grundsatz der Nachhaltigkeit).
Keine der Konventionen enthielt jedoch eine überprüfbare Verpflichtung, was die Umsetzung beeinträchtigte. Sie hatten nur den Charakter von Rahmenbedingungen. Daher folgten nach der ersten Rio-Konferenz weitere Konferenzen wie
die Weltbevölkerungskonferenz (1994),
der Weltsozialgipfel (1995) und
die Klimakonferenz (Kyoto-Protokoll 1997).
2002 fand die in Rio de Janeiro beschlossene Folgekonferenz, d. h. der zweite Weltgipfel in Johannesburg statt. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung des Implementierungsplans, in dem neue Ziele und Programme für Umweltschutz und Armutsbekämpfung enthalten waren. Bereits 1997 vereinbarte die Ländergemeinschaft bis 2002 eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln. Dieser Vereinbarung folgten jedoch nur wenige Länder, weshalb in Johannesburg die Vereinbarung noch einmal eingefordert wurde. Die Aufbruchstimmung, die die Konferenz in Rio de Janeiro noch auszeichnete und oft mit dem Slogan„the Spirit of Rio“ betitelt wurde, war einer gewissen Ernüchterung gewichen.
Parallel zu dem Rio-Prozess folgte die 55. Generalversammlung der Vereinten Nationen, die im September 2000 stattfand. Auf ihr wurde die„Millennium Declaration“ vorgelegt, die von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Vereinten Nationen, der Weltbank, des IWF und des Entwicklungsländerausschusses der OECD ausgearbeitet wurde. Auf dieser Generalversammlung wurde die Mi