Zensur wird salonfähig – ein Paradigmenwechsel
Über die absolute Meinungsfreiheit als Basis einer offenen, demokratischen Gesellschaft.
»Um sich selbst zu verstehen, muss man mit anderen sprechen.«
Diese kluge Zeile, die ich vor langer Zeit in einem Buch gelesen und in einem meiner Songtexte verwendet habe, ist vielsagend. Sie widersetzt sich dem Konzept von algorithmisierten Filterblasen als Manifestation der subjektiven Realität. Sie fokussiert den Kern der zunehmenden, gesellschaftlichen Spaltung. Obwohl die massiven Risse, die das Land in verschiedene Lager teilen, durch COVID-19 extrem verstärkt wurden, ist die derzeitige Krise natürlich nicht Ursprung des Problems. Aber Corona steht unter Umständen für eine der letzten Chancen, um einen signifikanten, demokratiefeindlichen Paradigmenwechsel in der gesellschaftlichen und öffentlichen Kommunikation abzuwenden. Es geht um die Meinungsfreiheit – das nicht verhandelbare Fundament einer offenen Gesellschaft.
Das Gegenteil von Meinungsfreiheit ist Zensur. Ein einschüchterndes Wort. Wir assoziieren es mit Diktaturen und totalitären Systemen. Bei uns war die (öffentliche) Verwendung dieses Begriffes seitens der Politik bis jetzt eher ein Tabu. Aus gutem Grund. In einer Demokratie verbietet sich Zensur in jeder Form. Sie ist mit keinem Argument zu begründen. Die demokratische Idee basiert auf freiheitlichen Prinzipien und Partizipation; und es ist eine repräsentative Organisationsform. Wenn die Meinungsfreiheit beschnitten, Information seitens des Staates selektiert und kuratiert wird, steht das dem Konzept von pluralistischer Demokratie diametral entgegen. Eine ausbalancierte Weltsicht ergibt sich nur aus der Analyse und Abwägung einer Vielzahl von Informationen und Standpunkten.
Alle Meinungen sind zulässig. Information muss ungefiltert und frei sein, für alle.
Trotzdem wird seit Dekaden versucht, den Gesellschaften zu vermitteln, es sei demokratisch legitim, unliebsame Informationen zu löschen, zu verbannen, sie als Fake-News, Hetze oder Verschwörungstheorie zu diffamieren. 9/11 und George W. Bush markieren hier eine moderne Zäsur. Der US-Präsident sprach am 10. November 2001 vor den Vereinten Nationen davon, dass man»fragwürdige Verschwörungstheorien und Lügen um die Attentate auf das World Trade Center nicht akzeptieren könne, sie bekämpfen müsse.«