: Metzger
: Patentrecht Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht
: C. F. Müller
: 9783811488113
: 1
: CHF 31.80
:
: Handels-, Wirtschaftsrecht
: German
: 300
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: ePUB
Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen - Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie - schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.

§ 1Einführung und Grundlagen


Literaturhinweise:

Bartels, Ethik und Patentrecht, 2020;Bechtold, Zur rechtsökonomischen Analyse im Immaterialgüterrecht, GRUR Int. 2008, 484;Beier, Die Bedeutung des Patentsystems für den technischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, GRUR Int. 1979, 227;ders., Die herkömmlichen Patentrechtstheorien und die sozialistische Konzeption des Erfinderrechts, GRUR Int. 1970, 1;Berkenfeld, Das älteste Patentgesetz der Welt, GRUR 1949, 139;Eisenberg, Patents and Regulatory Exclusivity, in: The Oxford Handbook of the Economics of the Biopharmaceutical Industry, 2012, S. 167;Engel/Kleine, Who is Afraid of Pirates? An Experiment on the Deterrence of Innovation by Imitation, Research Policy 2015, 44 (1), 20;Götting, Ethische Aspekte der Technikregulierung: Patentrecht oder Ordnungsrecht?, in: FS Bodewig, 2018, S. 177;Haedicke, Patente und Piraten: Geistiges Eigentum in der Krise, 2011;Heggen, Zur Vorgeschichte des Reichspatentgesetzes von 1877, GRUR 1977, 322;Lemley, Ex Ante Versus Ex Post Justifications for Intellectual Property, 71 U. Chi. L. Rev. 2004, 129;Machlup, Die wirtschaftlichen Grundlagen des Patentrechts, GRUR Int. 1961, 373 und 473;Metzger, Das Einspruchsverfahren als politische Arena: Zur Rolle von NGOs im Patentrecht, in: FS Bodewig, 2018, S. 111;ders., Patents on Tomatoes and Broccoli: Legal Positivists at Work, IIC 2016, 515;ders., Interpretation of IP Treaties in Accordance with Articles 31-33 VCLT: A Case Study on the Practices of the European Patent Office, in: Große Ruse-Khan/Metzger, Intellectual Property Ordering Beyond Borders, 2022, S. 157;Metzger/Zech, COVID-19 als Herausforderung für das Patentrecht und die Innovationsförderung, GRUR 2020, 561;Shavell, Foundations of Economic Analysis of Law, 2004;Stierle, Ausschließlichkeit in der (Corona-)Krise – Über Alternativen und Zugangslösungen im pandemierelevanten Innovationsermöglichungsrecht, JZ 2021, 71;Stierle, Das nicht-praktizierte Patent, 2018;Zech, Einführung in das Technikrecht.

I.Grundfunktionen des Patentrechts


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Patente werden in Deutschland und in Europa fürtechnische Erfindungen erteilt. Zentrale Industriezweige wie die Automobil-, Maschinenbau-, Chemie-, Pharma-, Biotechnologie- und Informationstechnologiebranche sichern ihre Investitionen gegenüber Wettbewerbern, Nachahmern und im Vertrieb auf der Basis von Patentportfolios ab. Das Patentrecht gewährt dem Erfinder für seine schöpferische Leistung eine Rechtsstellung, die ihn fü