Das Böse bekämpfen:
Das Drama um die PCK-Raffinerie in Schwedt an der Oder

Selten nur spiegelt sich Weltpolitik so unmittelbar in der deutschen Provinz wie zu diesen Zeiten in Schwedt an der Oder. Die dort angesiedeltePCK-Raffinerie, die Abkürzung steht für Petrolchemie und Kraftstoffe, ist seit 1963 die zentrale »Anlaufstation« für Erdöl aus Sibirien: Hier endet die »Druschba«-(Freundschafts-)Pipeline. Sie ist mit rund 5300 Kilometern eine der längsten weltweit und verbindet die russischen Ölfelder mit Raffinerien in Ost- und Mitteleuropa. In Belarus teilt sie sich in einen Nordstrang, der via Schwedt vornehmlich Deutschland und Polen versorgt, und in einen Südstrang, der über die Ukraine vor allem Tschechien, die Slowakei sowie Ungarn bedient. Ihre Transportkapazität von 2,5 Millionen Barrel pro Tag machte »Druschba« zu einer Hauptschlagader der europäischen Energieversorgung.

Jedenfalls bis zum 1. Januar 2023. Seither boykottiert die deutsche Seite alle russischen Erdölimporte über diese Pipeline. Eine folgenschwere Entscheidung, denn die Raffinerie in Schwedt, die viertgrößte in Deutschland, hält einen Marktanteil von rund elf Prozent der landesweiten Versorgung mit Kraftstoffen. In der Region Berlin-Brandenburg sind es gar 95 Prozent – Benzin, Diesel, Kerosin für Flugzeuge, Heizöl. Für Westpolen liegen die Zahlen ähnlich hoch. 11,5 Millionen Tonnen Rohöl wurden 2020 in Schwedt raffiniert, 2021 waren es 10,6 Millionen. Eine eigene Zuganbindung, auch zur Versorgung des Flughafens Berlin Brandenburg, sowie der Ausbau der Bundesstraßen B 2 und B 166 zwecks besseren Anschlusses an die Autobahnen unterstreicht die infrastrukturelle Bedeutung derPCK-Raffinerie.

In der Raffinerie selbst arbeiten 1200 Menschen, auf deren weitläufigem Areal sind zahlreiche Zulieferbetriebe und Subunternehmen mit zusätzlich rund 2000 Mitarbeitern angesiedelt. Die Fläche der gesamten Anlage ist größer als die der Stadt Schwedt selbst. Die Raffinerie ist der mit weitem Abstand wichtigste Arbeitgeber in der strukturschwachen Uckermark und einer der wenigen Industriestandorte von Bedeutung in Ostdeutschland.

Diese wenig spektakuläre Bestandsaufnahme lässt den sich dahinter entfaltenden Thriller kaum erahnen. Darin geht es um geopolitische Machtspiele ebenso wie um Wetten auf die wirtschaftliche Zukunft nicht allein Deutschlands. Ferner um Hybris, um den Kampf Gut gegen Böse, um Wunschdenken und Realitätsvermeidung. Und nicht zuletzt um eine Informationspolitik, die der Öffentlichkeit eher Sand in die Augen streut, statt aufzuklären. Das alles auf dem Rücken einer zutiefst verunsicherten Bevölkerung nicht allein in Schwedt, die um ihre Arbeitsplätze und ihre Zukunft bangt.

Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 haben die westlichen Staaten weitreichende Sanktionsmaßnahmen gegen Russland beschlossen. Offiziellen Verlautbarungen zufolge sollen diese Moskau die finanzielle Basis für seine Kriegsführung entziehen. Sukzessive haben Washington, Brüssel und Berlin ein »Sanktionspaket« nach dem anderen verabschiedet. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören der Ausschluss der meisten russischen Banken aus demUS-dominierten BankenzahlungssystemSWIFT, das Einfrieren russischer Vermögenswerte auf westlichen Banken im Volumen von rund 330 MilliardenUS-Dollar, ferner ein nahezu vollständiges Exportverbot im Bereich Hightech. Hinzu kommen Importverbote russischer Waren, Einreise-, Transit- und Anlandungsverbote für russische Transportunternehmen (zu Land, zur See und im Flugverkehr), der Rückzug westlicher Unternehmen aus Russland sowie, allen voran natürlich, die Sanktionierung sämtlicher Energieträger, der wichtigsten Ressource der russischen Volkswirtschaft: Kohle, Erdöl und Erdgas.

Bleiben wir zunächst beim Erdöl. Zu den zuverlässigen Konstanten westlicher Politik gehört in Krisenzeiten die Beschwörung gemeinsamer Werte und einmütigen Handelns, stets verbunden mit dem Hinweis, man werde sich nicht »spalten« lassen, weder von Putin noch von anderen Oberschurken. Mit der Realität hat dergleichen Rhetorik wenig gemein. Wochenlang hat die Europäische Union hinter den Kulissen mit sich gerun