: Marie-Luis Wallraven-Lindl, Andreas Uhmann
: Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen 3., grundlegend überarbeitete Auflage unter Berücksichtigung des Baulandmobilisierungsgesetzes
: difu
: 9783881186841
: 3
: CHF 30.20
:
: Stadt-, Raum- und Landschaftsplanung
: German
: 225
: Wasserzeichen/DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Unverzichtbar ist es dabei, die aktuelle Rechtslage zu kennen, aber auch praktikabel und effektiv vorzugehen. Dieses Ziel verfolgt diese Difu-Arbeitshilfe. Sie erscheint nun in einer dritten, grundlegend überarbeiteten Auflage. Sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere auch das Baulandmobilisierungsgesetz, sowie zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung sind eingearbeitet. Zudem wurden die in der Vorauflage enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert. Die einzelnen Verfahrensschritte werden aus rechtlicher und vor allem auch praktischer Perspektive vertieft beleuchtet. Hinzu kommen Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums. Die zahlreich enthaltenen Muster helfen bei der Standardisierung des Verfahrens, und die vielen Beispiele aus der Praxis machen die aufgezeigten Lösungswege greifbar. Für Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgen die Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und der Autor Andreas Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügen und zudem durch Fachveröffentlichungen sowie vielfältige Weiterbildungsangebote ausgewiesene Expert*innen sind.
Inhalt4
Vorwort12
A Einführung14
B Vorbereitungsphase18
1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans20
2. Bedeutung der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens21
3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/ -verfahrens23
4. Systematischer Planungsansatz31
5. Grundlagenermittlung32
6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan53
7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags57
8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter*innen61
9. Datenschutzrechtliche Aspekte66
10. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens70
11. Empfehlungen zur Aktenführung74
C Das Regelverfahren76
1. Aufstellungsbeschluss79
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB88
3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot)96
4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB97
5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren111
6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offen-lagebeschluss113
7. Förmliche Bürgerbeteiligung, Auslegung (Offenlage) und Einstellung ins Internet (§ 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB)118
8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbetei-ligung nach § 4a Abs. 3 BauGB/Einstellung in das Internet/Landesportal129
9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses131
10. Bebauungsplansatzung136
11. Inkrafttreten des Bebauungsplans147
12. Umgang mit der Presse157
13. Fehler und Fehlerfolgen157
D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens162
Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung eines Bauleitplans oder zur Aufstellung eines Bebauungsplans164
1. Anwendungsbereich164
2. Verfahren172
3. Weitere Verfahrensvereinfachung177
4. Verfahrensfehler177
5. Fallgestaltung für entsprechende Anwendungen178
E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren180
Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Bebauungsplänen nach § 13b BauGB182
1. Anwendungsvoraussetzungen182
2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart192
3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen195
4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB206
5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung208
6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung208
7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung209
8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren209
9. Satzungsbeschluss210
10. Inkrafttreten210
Autorin und Autor212
Anhang213