: Walter Thaler
: Gefesselte Riesen Der Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem in Salzburg und Tirol
: new academic press
: 9783700320272
: 1
: CHF 15.00
:
: Politisches System
: German
: 319
: Wasserzeichen/DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Walter Thalers Buch ist ein Beitrag zum Verständnis der politischen Systeme der österreichischen Länder. Thaler beschreibt und analysiert das politische System Salzburgs und das Tirols. Sein besonderer Blick ist dabei auf den Übergang vom Proporz- zum Majorzsystem gerichtet, den beide Länder parallel vollzogen haben. Während fünf der neun Bundesländer auch weiterhin bei ihrer Proporzverfassung bleiben, haben Salzburg und Tirol durch die Einführung der 'Westminster-Demokratie' einen entscheidenden Schritt zur Veränderung der Demokratiequalität auf Länderebene unternommen.Der Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem im Jahr 1998 in den Ländern Salzburg und Tirol sollte als Modernisierungskonzept für die anderen Bundesländer und als Schubkraft für die politische Kultur in Österreich wirksam werden. Was ist davon geblieben? Kenntnisreiche Analyse eines Insiders ...
Vorwort12
1. Die Abschaffung des Proporzesals Modernisierungskonzept für Österreichs Bundesländer13
2. Empirie und Theorie (Die Methodik der Arbeit)17
2.1 Die Methodik des Forschungsgegenstandes17
2.2 Die Hypothesen als Grundlage der empirischen Erhebung18
3. Demokratietheoretischer Rahmen21
3.1 Die Stellung der Politikwissenschaft zuKonkordanz- und Konkurrenzdemokratie21
3.3 Struktur- und Funktionsmerkmale vonProporz- und Majorzsystemen34
3.4 Politische Klasse und Politische Elite37
3.5 Machtansätze und Demokratiequalität in derProporz- und Majorzdemokratie42
3.6 Die Stellung der Landtage auf Grund bundesverfassungsrechtlicher und europarechtlicher Rahmenbedingungen47
4. Der langsame Abschied vom Proporz51
4.1 Die rechtlichen Rahmanebedingungen für den Proporz in Österreichs Bundesländern51
4.2 Politischer Paradigmenwechsel und Erosion derGroßparteien ebnen den Boden für die Verfassungsreform52
4.3 Grüne Realopposition schwächt die Traditionsparteien63
4.4 Die New-Policy-Konzeption verstärktVeränderungswilligkeit70
4.5 Der Appell der Politikwissenschaftfür eine Verfassungsänderung75
4.6 Salzburgs Weg in das Majorzsystem79
4.7 Der Weg Tirols in das Majorzsystem85
5. Die Verfassungsreform und ihre Konsequenzen92
5.1. Die Verfassungsreform in Salzburg92
5.2 Die Verfassungsreform in Tirol94
5.3 Koalitionsverhandlungen und das Ringen um eine gemeinsame Regierungserklärung im Majorzsystem96
5.4 Die Regierungserklärung als Magna Charta der Koalition100
6. Die Geschäftsordnung als Regulativ derparlamentarischen Arbeit105
6.1 Die Änderungen der Geschäftsordnung undihre Aauswirkung für die Landtagsparteien105
6.2 Das Ringen um eine Optimierungder Geschäftsordnung in Salzburg108
6.3 Salzburger Regierungskoalition verhinderteine umfassendere Geschäftsordnungsreform109
6.4 Vergleich der parlamentarischen Rechte imsalzburger und tiroler Landtag117
7. Konsensrunden höhlen das parlamentarische Systemim Majorzsystem aus123
7.1 Die grundsätzliche Bedeutung informeller Gremien123
7.2 Der Arbeitsausschuss der Landesregierung zurKoordinierung und Harmonisierung politischer Konfliktstoffe128
7.3 Der Arbeitsausschuss des Landtages132
7.4 Die Demokratischen SubsystemeSalzburgs und Tirols im Vergleich138
8. Bedeutungsverlust der Landtage – Eine empirische Auswertung145
8.1 Analysekonzept der Parlamentsfunktionen145
8.2 Innovationsfunktion und Kontrollfunktion vonRegierungs- und Oppositionsfraktionen147
9. Die Kosten-Nutzen-Kalküle der Verfassungsänderung165
9.1 Die Eingrenzung der politischen Elitedurch das Majorzsystem165
9.2 Politische Profilbildung der Koalitionsparteien durchgegenseitige Vetomöglichkeiten geschwächt170
9.3 Vorwegabsprachen statt Mehrheitsfindung im Landtag174
9.4 Virtuelle Harmonie statt wirklicher Übereinstimmung177
9.5 Die Gesetzgebungsfunktion des Landtages im Majorzsystem180
9.6 Die Kontrollfunktion der Landtage im Majorzsystem185
10. Wirksame Kontrolle verhindert Deformation desdemokratischen Systems198
10.1 Der „Horror Minoritatis“ wurde nicht überwunden198
10.2 Reformperspektiven einer Wirksamen Kontrolle200
11. Die Rolle der Opposition im Majorzsystem206
11.1 Die Opposition als Kernelement der Demokratie206
11.2 Beispiel 1: Die kompetetive Opposition derFreiheitlichen Partei in Salzburg209
11.3 Beispiel 2: Die Kleinheit der Grünen verhindertprogrammatische Alternativen211
12. Das Majorzmodell in Salzburg und Tirol –Eine empirische Auswertung213
12.1 Konsens- und Konfliktorientierung in derPolitischen Kultur Österreichs213
12.2 Beurteilung der neuen Verfassung undLandtagsgeschäftsordnung durch die Landtagsabgeordneten214
12.3 Vergleich der Akzeptanz der Verfassungsreformin Salzburg und Tirol238
13. Perspektiven für Majorzregierungen in anderenösterreichischen Bundesländern – Eine empirische Auswertung242
13.1 Die Rücklaufquote von Fragebögen derLandtagsabgeordneten von Oberösterreich, Nieerösterreich, Burgenland, Steiermark und Kärnten242
13.2 Perspektiven für Oberöserreich243
13.3 Perspektiven für Niederösterreich245
13.4 Perspektiven für die Steiermark248
13.5 Perspektiven für das Burgenland250
13.6 Perspektiven für Kärnten253
13.7 Salzburger und Tiroler Verfassungsänderung löstkeinen Reformschub aus255
14. Gefesselte Riesen und ohnmächtige Zwerge257
14.1 Die Stärkung der Regierungsdominanz über den Landtag257
14.2 Das Majorzmodell:Mehrheitsbeschaffer statt Reformmotor262
14.3 Einebnung der gesellschaftspolitischen Konfliktstoffe und der Stellenwert des Landtages266
14.4 Die Frage der Macht269
14.5 Personalisierung stärkt Regierungseliten274
14.6 Thesendiskussion277
15 Der Fortbestand der Konkordanzdemokratietrotz Majorzverfassung285
16. Die Notwendigkeit einer umfassenden Verfassungsreform als demokratie- und rechtspolitische Konsequenz290
17. Quellen- und Literaturverzeichnis297
17.1 Originaldokumente (Landtagsberichte, -Protokolle,Parteienvereinbarungen)297
17.2 Forschungsberichte, Monographien, Aufsätze297
17.3 Graue Literatur312
17.4 Periodika313
17.5 Internet313
17.6 Interview313
18. Verzeichnis der Tabellen und Diagramme314
19. Abkürzungsverzeichnis318