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Minderheitenschutz und Wahlsysteme Die Spielregeln von Wahlsystemen und ihre Auswirkungen auf Sprachminderheiten - Südtirol und europäische Minderheiten im Blickfeld

:	Oskar Peterlini
:	Minderheitenschutz und Wahlsysteme Die Spielregeln von Wahlsystemen und ihre Auswirkungen auf Sprachminderheiten - Südtirol und europäische Minderheiten im Blickfeld
:	new academic press
:	9783700320326
:	1
:	CHF 15.00
:

:	Politikwissenschaft
:	German

:	312
:	Wasserzeichen/DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Das Buch beschreibt und erläutert zunächst in anschaulicher Weise die Wahlsysteme. Üblicherweise werden Minderheiten an ihren wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entfaltungsmöglichkeiten untersucht und an den Gesetzen zu ihrem Schutz. Weniger weiß man hingegen darüber, welche Auswirkungen Wahlsysteme auf sie haben. Sie können eine Minderheit stärken, schwächen oder ganz aus dem Parlament verdrängen.Ausgehend von den vielen sprachlichen Minderheiten in Europa analysiert die Studie besonders die Vertretung der Südtiroler Minderheit im italienischen Parlament und misst empirisch, an diesem Fallbeispiel, die konkreten Folgen von Änderungen des Wahlsystems. Schon 1921 - nach der Annexion - errangen die Südtiroler vier Abgeordnete im Parlament in Rom. Eine Wahlreform der Faschisten reduzierte ihre Vertretung und brachte sie dann zum Verschwinden. Wie es im demokratischen Italien weiterging und wie die Wahlgesetze ihre Vertretung beeinflusst haben und in Zukunft beeinflussen können, lesen Sie in diesem Buch.

Südtiroler Parlamentarier in Rom, 1950 in Bozen geboren, humanistische Matura, Sozial- und Wirtschaftsstudium; Forschungsdoktorat über die Italienische Verfassung und die Autonomien. 20 Jahre Abgeordneter zum Südtiroler Landtag, zehn Jahre Vizepräsident und Präsident des Regionalrates Trentino Südtirol. Gründer und Projektleiter des regionalen Rentenprojekts PensPlan. Seit 2001 Senator der Republik. Abwechselnd Mitglied des Verfassungs- und des Unterrichtsauschusses. Bücher, Veröffentlichungen und Gastvorlesungen über Verfassung, Autonomie und Föderalismus, Wahlsysteme und Rentenfonds.

	Zusammenfassung	14
	Summary	15
	Einführung und Problemstellung	17
	1 Untersuchungsobjekt und Abgrenzung des Themas	17
	2 Die zentrale Frage und die Thesen	22
	3 Theoretischer und methodischer Zugang	22
	1 Wahlsysteme, Typologien, Grundsätze und Auswirkungen	26
	1.1 Die Wahlsysteme und ihre Typologien	26
	1.1.1 Was sind Wahlsysteme?	26
	1.1.2 Was ist Wahlrecht?	28
	1.1.3 Was regeln Wahlsysteme?	29
	1.1.4 Die Wahlkreiseinteilung	30
	1.1.5 Die Wahlsysteme nach der Stimmenverrechnung: Majorz und Proporz	31
	1.1.6 Das Mehrheitswahlsystem (Majorz-System)	32
	1.1.7 Das Verhältniswahlsystem (Proporz-System)	40
	1.1.8 Methoden der Mandatszuteilung beim Proporz	43
	1.1.9 Klassische und kombinierte Wahlsysteme aus Majorz und Proporz	53
	1.2 Die Grundsätze des Europarates	56
	1.2.1 Die Venedig-Kommission	56
	1.2.2 Der Verhaltenskodex für Wahlen	57
	1.2.3 Die Bedingungen für die Umsetzung der Grundsätze	60
	1.2.4 Die Grundsätze des Europarates für das Wahlrecht von nationalen Minderheiten	62
	1.3 Die Wahlsysteme und ihre Auswirkungen im Allgemeinen	63
	1.3.1 Die Auswirkungen auf die Wahlergebnisse	63
	1.3.2 Der Einfluss auf das Verhalten der Wähler	67
	1.3.3 Die Auswirkungen auf die Parteien	68
	2 Auswirkungen auf die Vertretung von Minderheiten	71
	2.1 Nationale Minderheiten und ethnoregionale Parteien	71
	2.1.1 Nationale Minderheiten und Wahlsysteme	71
	2.1.2 Ethnoregionale und regionale Parteien	72
	2.2 Direkte Garantien für Minderheiten oder Volksgruppen	76
	2.2.1 Kroatien	76
	2.2.2 Slowenien	77
	2.2.3 Rumänien	78
	2.2.4 Belgien	81
	2.2.5 Bosnien-Herzegowina	83
	2.2.6 Weitere Länder mit Vertretungsrechten	87
	2.3 Bestimmungen, welche die Vertretung erleichtern	87
	2.3.1 Polen	88
	2.3.2 Deutschland	89
	2.3.3 Italien	93
	2.4 Auswirkungen auf nationale Minderheiten mit politischen Parteien	94
	2.4.1 Die griechische Minderheit in Albanien	95
	2.4.2 Die türkische Minderheit in Bulgarien	97
	2.4.3 Die Minderheiten in der Türkei	98
	2.4.4 Das multiethnische Georgien	101
	2.4.5 Die Auswirkungen der Wahlsysteme auf ethnoregionale Parteien	103
	2.5 Auswirkungen auf nationale Minderheiten ohne politischen Parteien	105
	2.6 Schlussfolgerungen über die Auswirkungen von Wahlsystemen auf die Minderheiten	106
	3 Auswirkungen auf die Vertretung der Südtiroler 1921–2013	110
	3.1 Das Wahlsystem unter dem Königreich Italien	110
	3.2 Die Vertretung Südtirols in Rom vom Königreich bis zum Faschismus	113
	3.2.1 Die Annexion und der Zusammenschluss zum Deutschen Verband	113
	3.2.2 Die ersten Wahlen von 1921	113
	3.2.3 Die Wahlreform von 1923 und der Untergang der Demokratie	118
	3.2.4 Die Parlamentswahlen 1924 und das Ende der Demokratie	120
	3.3 Der Aufbau der Republik und das demokratische Italien nach dem Krieg	127
	3.3.1 Die demokratische Verfassung und das Parlament Italiens nach 1948	127
	3.3.2 Die Regionen und die Lokalkörperschaften	128
	3.3.3 Die Sonderautonomien und die Region Trentino Südtirol	130
	3.3.4 Das Wahlrecht im demokratischen Italien von 1945 bis 1993	131
	3.3.5 Die sogenannte Erste Republik	137
	3.4 Das Ringen der Südtiroler um Autonomie und Parlamentsvertretung	139
	3.4.1 Die Südtiroler Minderheit im Ringen um eine Autonomie	139
	3.4.2 Der Minderheitenschutz in der italienischen Verfassung	141
	3.4.3 Die Gründung der SVP als Sammelpartei	144
	3.4.4 Die erste Feuerprobe bei der Wahl im Jahr 1948	144
	3.4.5 Die Wahlen von 1953 bis 1987 im Überblick	149
	3.5 Die Neueinteilung der Senatswahlkreise in der Region 1991	154
	3.5.1 Die Maßnahme 111 des Südtirol-Paketes	154
	3.5.2 Die Verhandlungen zur Durchführung der Maßnahme 111 des Paketes	156
	3.5.3 Der Durchbruch und das Gesetz zur Neueinteilung	163
	3.5.4 Die Auswirkungen auf die Senats-Wahlen von 1992 und die Ergebnisse in der Kammer	163
	3.5.5 Das Gesamtergebnis für Kammer und Senat 1992	167
	3.6 Die Wahlrechts-Reform von 1993	167
	3.6.1 Die Sitzverteilung im Proporzsystem der Kammer	170
	3.6.2 Die Sitzverteilung im Proporzsystem des Senates	172
	3.7 Die Auswirkungen der Reformen auf die Wahlen von 1994 bis 2001	173
	3.7.1 Die Parlamentswahlen von 1994 auf staatlicher Ebene	173
	3.7.2 Die Sperrklausel in der Wahlreform und die Verfahren dagegen	175
	3.7.3 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen in Südtirol 1994	185
	3.7.4 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen 1996	187
	3.7.5 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen 2001	192
	3.8 Die Wahlreform von 2005 und die Sonderbestimmung für Südtirol	196
	3.8.1 Die Sperrklausel und das Ringen um eine Ausnahmeregelung	196
	3.8.2 Seit der Reform von 2005: Proporz in Kammer und Senat	198
	3.8.3 Das neue Wahlsystem für die Abgeordnetenkammer	199
	3.8.4 Das neue Wahlsystem für den Senat	204
	3.9 Die Auswirkungen der Reform von 2005 auf die Wahlen	205
	3.9.1 Die Kammer-Wahlen von 2006	205
	3.9.2 Die Wahlen im Senat 2006	208
	3.9.3 Die Senatswahlen 2008 und die „blockfreie“ SVP	211
	3.9.4 Der Alleingang der SVP in der Kammer im Jahr 2008	214
	3.10 Die Wahlen im Überblick: 1921 – 2008	217
	3.10.1 Die Minderheit im langfristigen Vergleich	217
	3.10.2 Die Parlamentarier aus Südtirol in Rom 1921 bis 2013	222
	4 Reformversuche in Italien und der Minderheitenschutz	225
	4.1 Die Versuche zur Verfassungsreform von Mitte Rechts 2001–2006	225
	4.1.1 Die divergierenden Ziele von Lega und Forza Italia/Alleanza Nazionale	225
	4.1.2 Der Verfassungsentwurf von Mitte-Rechts	225
	4.1.3 Der gescheiterte Übergang zu unterschiedlichen Kammern	226
	4.1.4 Die Wahlreform von Mitte-Rechts	228
	4.2 Die Anläufe zur Änderung des Wahlgesetzes 2006–2008	228
	4.2.1 Der Druck für ein neues Wahlsystem	228
	4.2.2 Die Parlamentswahlen von 2006	229
	4.2.3 Ein unterschiedliches