: Oskar Peterlini
: Südtirols Autonomie und die Verfassungsreformen Italiens Vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen: die Auswirkungen und ungeschriebenen Änderungen im Südtiroler Autonomiestatut
: new academic press
: 9783700320319
: 1
: CHF 15.00
:
: Politikwissenschaft
: German
: 442
: Wasserzeichen/DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Governance, Autonomie, Regionalismus und Föderalismus, sie alle verfolgen ein gemeinsames Ziel: Die Bürger wollen sich mit ihrem Gemeinwesen stärker identifizieren können, sie wollen in einer immer größeren, globalisierten Welt eine neue Identität und Gestaltungsmöglichkeit, eine neue Heimat finden.Seit Beginn der 80erJahre bemüht sich auch Italien um mehr Föderalismus. Die italienische Verfassung ist von einem großen demokratischen und sozialen Auftrag beseelt. Der Staatsaufbau allerdings ist zentralistisch. Im Jahre 2001 gelang eine Verfassungsreform mit ersten föderalistischen Ansätzen, eine weitere ist im Gang. Italien ist zwar noch weit davon entfernt, ein Bundesstaat zu sein, hat aber einen wichtigen Schritt in diese Richtung gesetzt. Die Reform projiziert die Besserstellungen auch in die Sonderstatute. Damit hat der föderalistische Ansatz die Autonomie Südtirols und des Trentino wesentlich erweitert.

Südtiroler Parlamentarier in Rom, 1950 in Bozen geboren, humanistische Matura, Sozial- und Wirtschaftsstudium; Forschungsdoktorat über die Italienische Verfassung und die Autonomien. 20 Jahre Abgeordneter zum Südtiroler Landtag, zehn Jahre Vizepräsident und Präsident des Regionalrates Trentino Südtirol. Gründer und Projektleiter des regionalen Rentenprojekts PensPlan. Seit 2001 Senator der Republik. Abwechselnd Mitglied des Verfassungs- und des Unterrichtsauschusses. Bücher, Veröffentlichungen und Gastvorlesungen über Verfassung, Autonomie und Föderalismus, Wahlsysteme und Rentenfonds.
Übersicht über die Hauptkapitel5
Inhalt7
Zusammenfassung14
Summary15
Vorwort und Problemstellung17
Einführung und Überblick19
1 Die Verf-Diskussion um neue Formen demokratischer Teilhabe23
1.1 Die Suche nach neuen Formen der demokratischen Beteiligung23
1.2 Europa und das Ringen um eine neue Demokratie24
1.3 Governance – die Hoffnung auf eine beteiligte Gemeinschaft34
1.4 Die Autonomie40
1.5 Der Regionalismus43
1.6 Der Föderalismus72
2 Die Sonderautonomien in Italien – Ausnahmen in einem zentralistischem System93
2.1 Der zentralistische Staatsaufbau Italiens93
2.2 Die Sonderautonomien im Spannungsfeld mit Rom105
2.3 Die Geschichte und die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie114
2.4 Die Grundzüge der Autonomie der Region und der Provinzen Bozen und Trient125
2.5 Der Schutz der Sprachgruppen in Südtirol140
2.6 Streitbeilegung und Ausblick174
3 Der Weg Italiens vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen197
3.1 Das politische System Italiens: ein erster Überblick197
3.2 Die Reformversuche der 80er und 90er Jahre202
3.3 Die Modernisierung der Verwaltung219
3.4 Die Grundlagen für die neue Verf-Reform223
4 Die Verf-Reform von 2001 und die Auswirkungen auf die Sonderautonomien229
4.1 Die Schwerpunkte der neuen Verf230
4.2 Die Erweiterung der Sonderautonomie von Trentino und Südtirol244
4.3 Die neuen Zuständigkeiten der Region und der autonomen Provinzen248
4.4 Die Erkenntnisse des VfGH256
4.5 Finanzen, Organe, Statuten und Dynamik der Autonomie275
5 Der neue Steuerföderalismus und die Auswirkungen auf die Autonomien280
5.1 Die verfs-rechtlichen Grundlagen280
5.2 Der Weg zum neuen Staatsgesetz über den Steuerföderalismus286
5.3 Das Staatsgesetz zum Steuerföderalismus: 42/2009298
5.4 Die ungerechte Verteilung der Lasten304
5.5 Die Auswirkungen des Steuerföderalismus auf die Finanzierung der Autonomien335
5.6 Der Steuerföderalismus aus wirtschaftspolitischer Sicht354
6 Ansätze zu neuen Verfs-Reformen und einer Länderkammer357
6.1 Die gescheiterte Verfs-Reform 2005 von Mitte-Rechts357
6.2 Die Anläufe zur Reform der Verf von Mitte-Links von 2007363
6.3 Neuer Start im Senat 2008 – aber keine Fortschritte371
6.4 Bescheidene und unsichere Reform im Jahre 2012374
6.5 Ausblick383
7 Schlussfolgerungen und Überprüfung der Thesen384
7.1 Italien ist föderaler, aber kein Bundesstaat geworden384
7.2 Zusammenfassend: Ein zaghafter Schritt in Richtung Föderalismus392
7.3 Überprüfung der Thesen392
7.4 Hoffnung für den Frieden397
8 Literatur, Quellen und Hinweise zum Autor398
8.1 Literatur, Quellen und Abkürzungen398
8.2 Dank und Hinweise zum Autor433
8.3 Links für wichtige Dokumente442