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Interkommunale Finanzbedarfsermittlung im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich Eine finanzwissenschaftliche Analyse aktueller methodischer und systemischer Probleme

:	Thomas Döring, Thomas Brenner, Franziska Rischkowsky
:	Interkommunale Finanzbedarfsermittlung im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich Eine finanzwissenschaftliche Analyse aktueller methodischer und systemischer Probleme
:	BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
:	9783830540373
:	Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft
:	1
:	CHF 48.80
:

:	Wirtschaft
:	German

:	279
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Es zählt zu den Besonderheiten des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs, dass die interkommunale Finanzbedarfsermittlung auf Gemeindeebene ausschließlich regressionsanalytisch erfolgt. In der jüngeren Vergangenheit hat das bislang verwendete Regressionsverfahren jedoch zu unerwarteten Ergebnissen bei der Berechnung der zentralen Parameter für die Verteilung der Schlüsselzuweisungen zwischen den Gemeinden geführt. Zudem stehen bereits seit längerer Zeit die Verteilungseffekte im Zusammenspiel von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich, die vor allem aus der Berücksichtigung von kommunalen Soziallasten im kreisangehörigen Raum resultieren, in der Kritik. Vor diesem Hintergrund unterziehen die Autoren die bestehende Bedarfsmessung einer methodischen Überprüfung, um ein alternatives Verfahren für die Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs zu empfehlen. Darüber hinaus erfolgt eine eingehende Analyse der Wechselwirkungen zwischen den Schlüsselzuweisungen auf Gemeinde- und Kreisebene, um deren Sachgerechtigkeit einer finanzwissenschaftlichen Bewertung zu unterziehen.

	Inhaltsverzeichnis	7
	Verzeichnis der Abbildungen	11
	Verzeichnis der Tabellen	17
	Vorwort und wichtigste Untersuchungsergebnisse	21
	A. Anlass und Zielsetzung der Untersuchung sowie inhaltlicher Aufbau und methodische Vorgehensweise	25
	1. Anlass der Untersuchung und Erläuterung der zentralen Fragestellungen	27
	2. Inhaltliche Struktur der Untersuchung und methodische Vorgehensweise	31
	B. Grundlegende Aspekte der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs sowie zur Bestimmung einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen	36
	1. Vorrang des vertikalen vor dem horizontalen Finanzausgleich sowie Forderung nach einer kommunalen Mindestfinanzausstattung	38
	2. Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs sowie Abwägung der Vor- und Nachteile des Verbundquotenmodells	46
	3. Allgemeine Aspekte der methodischen Verfahrensweise zur Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs	58
	4. Umfang an Zuweisungen des Landes zur Deckung des kommunalen Finanzbedarfs innerhalb und außerhalb des Finanzausgleichs	69
	5. Schlussfolgerungen aus den allgemeinen Überlegungen zur Finanzausstattung und Finanzbedarfsermittlung von Kommunen	73
	C. Methodische Überprüfung des bisherigen regressionsanalytischen Bedarfsmessverfahrens und daraus abzuleitende Empfehlungen zur Verbesserung von dessen Robustheit	76
	1. Bisherige Entscheidung zugunsten des Pooled-OLS-Verfahrens	80
	2. Überprüfung des bislang verwendeten Regressionsansatzes	83
	2.1. Vorgehensweise bei der Analyse der Gründe für die jüngsten Veränderungen der Regressionsergebnisse	83
	2.2. Verzerrte Untersuchungsergebnisse aufgrund datenbezogener Ausreißer	86
	2.3. Beeinträchtigung der Untersuchungsergebnisse aufgrund von Multikollinearität	88
	3. Methodische Möglichkeiten zur Verbesserung desRegressionsverfahrens	92
	3.1. Bestimmung von Güte-Kriterien zur Bewertung alternativer Regressionsverfahren	92
	3.2. Alternative Regressionsverfahren und Ausreißer-Problematik	96
	3.3. Andere Variablen und alternative funktionale Zusammenhänge	99
	4. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zur Überprüfung des Regressionsverfahrens	109
	D. Sachgerechte Verortung des Soziallastenansatzes im Zusammenspiel von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich vor dem Hintergrund der Struktur und Systemlogik des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs	114
	1. Grundstruktur und Systemlogik des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen einschließlich seiner finanzwissenschaftlichen Bewertung	118
	1.1. Ermittlung der Schlüsselzuweisungen von kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden im Überblick	120
	1.2. Finanzwissenschaftliche Bewertung des Schlüsselzuweisungssystems auf Gemeindeebene unter besonderer Berücksichtigung der Sonderbedarfsansätze	129
	1.3. Ermittlung der Schlüsselzuweisungen von Kreisen und Landschaftsverbänden im Überblick	141
	1.4. Finanzwissenschaftliche Bewertung des Schlüsselzuweisungssystems auf der Ebene von Kreisen und Landschaftsverbänden	145
	2. Überprüfung der Kritik an den fiskalischen Wirkungen des Zusammenspiels von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich	152
	2.1. Das Argument einer asymmetrischen Behandlung von kreisangehörigen Gemeinden mit unterschiedlich hohen Soziallasten	153
	2.2. Das Argument einer Benachteiligung der abundanten Gemeinden eines Kreises aufgrund der Verortung des Soziallastenansatzes auf Gemeindeebene	157
	2.3. Das Argument einer Ungleichbehandlung von Kreisen mit unterschiedlich hohen Soziallasten sowie im Verhältnis von kreisangehörigem und kreisfreiem Raum	161
	2.4. Empirische Bestimmungsfaktoren des Rückkopplungseffekts und deren Entwicklung im Zeitverlauf	169
	3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zurInterdependenz von Gemeinde- und Kreisfi nanzausgleich	188
	E. Reformoptionen des Kreisfinanzausgleichs einschließlich einer Analyse der finanziellen Entlastung der Kommunen im Sozialbereich durch den Bund	195
	1. Abgrenzung und Dotierung von Teilschlüsselmassen im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich sowie Bewertung möglicher Reformoptionen	196
	1.1. Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten der Verknüpfung vo nGemeinde- und Kreisfinanzausgleich im Überblick	197
	1.2. Bewertung von Reformvariante I: Übergang zum Gemeindemodell	203
	1.3. Beurteilung von Reformvariante II: Implementierung eines Drei-Säulen-Modells	207
	1.4. Bewertung von Reformvariante III: Das Zwei-Säulen-Modell nach Aufgaben	210
	1.5. Reformvariante IV: Beibehaltung des Zwei-Säulen-Modells unter Änderung der Dotierung der bestehenden Teilschlüsselmassen	215
	2. Finanzielle Entlastung im Bereich der kommunalenSozialausgaben durch Zuweisungen des Bundes	224
	2.1. Struktur und Entwicklung der kommunalen Sozialausgabenin Nordrhein-Westfalen	225
	2.2. Unterstützung des Bundes für die Kommunen im Bereich der Sozialausgaben im Überblick und deren Entlastungseffekt in Nordrhein-Westfalen	228
	2.3. Auswirkungen der Unterstützung des Bundes im Bereich der kommunalen Sozialausgaben auf den Soziallastenansatz	237
	3. Ergebniszusammenfassung der Bewertung alternativer Modelle des Kreisfinanzausgleichs sowie der Bundesentlastungen im Sozialbereich	243
	F. Simulation des Schlüsselzuweisungssystems auf Grundlage des empfohlenen Regressionsverfahrens	248
	G. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse	259
	Anlass der Untersuchung	259
	Zielsetzung der Untersuchung	260
	Analytisches Vorgehen im Überblick	261
	Grundlegende Überlegungen zur Finanzbedarfsermittlung	262
	Probleme des bislang verwendeten Regressionsverfahrens	264
	Empfehlungen zur Verbesserung der Regressionsanalyse	266
	Sachgerechte Verortung des Soziallastenansatzes	267
	Eff ekte des Zusammenspiels von Gemeinde- undKreisfi nanzausgleich	269
	Bestimmungsfaktoren des Rückkopplungseff ekts	270
	Bewertung alternativer Modelle der Teilschlüsselmassenbildung	272
	Änderung der Dotierung der bestehenden Teilschlüsselmassen	274
	Bundesbeteiligung an den kommunalen Sozialausgaben	274
	Simulationsergebnisse zum empfohlenen Regressionsverfahren	276
	H. Literaturverzeichnis	280
	I. Anhang	288