: Simon Kempny
: Verwaltungskontrolle Zur Systematisierung der Mittel zur Sicherung administrativer Rationalität unter besonderer Berücksichtigung der Gerichte und der Rechnungshöfe
: Mohr Siebeck
: 9783161552403
: Jus Publicum
: 1
: CHF 92.30
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 368
: DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
So gegenwärtig der Begriff der Kontrolle in der rechts- und verwaltungswissenschaftlichen Diskussion ist, so unscharf sind seine Konturen. Definitionen unterbleiben nicht selten, gerade auch unter Hinweis auf die Vielgestaltigkeit des Vorgefundenen. Simon Kempny unternimmt es, die Kontrolle der Verwaltung in der Bundesrepublik Deutschland und in der Europäischen Union, wie sie durch Gerichte, Rechnungshöfe, verschiedene Beauftragte und weitere Stellen wahrgenommen wird, auf der Grundlage eines Satzes scharf definierter Begriffe systematisierend zu erfassen. Jeweils unter einer von sieben Leitfragen wird zunächst der rechtstheoretische Zusammenhang ausgeleuchtet, sodann der Rechtsstoff dogmatisch aufgearbeitet und schließlich unter verwaltungswissenschaftlichem Blickwinkel gezeigt, inwieweit Kontrolle zur Herstellung und Sicherung administrativer Rationalität beitragen kann.

ist Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Bielefeld.
Cover1
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
Erster Teil: Grundlagen26
§ 1 Verwaltungskontrolle als Erfordernis des demokratischen Rechtsstaats26
§ 2 Ziel der Arbeit sowie Gang und Zuschnitt der Darstellung28
§ 3 Wissenschaftliche Ausgangslage31
§ 4 Theoriebildende Beleuchtung der Hauptbegriffe35
I. Verwaltungskontrolle35
1. Kontrolle35
a) (Vermeintliche) Definitionsschwierigkeiten und Definitionsbedarf35
b) Begriffsfeldvermessung37
c) Begriffsbestimmungen41
aa) Kontrolle42
bb) Kontrolleur43
cc) Kontrollmittel44
dd) Kontrollmitwirkungspflichtiger44
ee) Kontrollierter und Kontrollgegenstand44
ff) Kontrollmaßstab45
gg) Kontrollnormen und Verhaltensnormen47
hh)Kontrollergebnis und Kontrollergebnisfolgen49
ii) Kontrollverhältnis51
2. Die Verwaltung als Kontrollierter52
II. Administrative Rationalität55
1. Rationalität55
a) Verwaltungstheoretische Verwendung55
aa) „Weicher“ Leitbegriff55
bb) Übergangszonen der Verrechtlichung?57
cc) Rechtstheoretische Klarstellung59
dd) Aussagewert61
ee) Zwischenergebnis65
b) Rechtsdogmatische Verwendung65
aa) Rationalität als Begriff des positiven Rechts65
bb) Rationalität als unausgesprochen verbürgte Größe66
?) Rechtsstaatsprinzip67
??)Bundesrecht67
??)Europarecht68
?) Umwelt(staats)zielbestimmungen69
??)Bundesrecht69
??)Europarecht70
?) Haushaltsrecht73
??)Verfassungs- und Primärrecht73
??)Einfaches Bundesrecht74
??) Europäisches Sekundärrecht77
?) Allgemeines Verwaltungsrecht77
??)Bundesrecht77
??)Europarecht80
cc) Aussagewert83
dd) Zwischenergebnis86
2. Rationalität der Verwaltung87
Zweiter Teil: Fragen an Verwaltungskontrolle90
§ 5 Wer wird kontrolliert? (Der Kontrollierte)91
I.Theoretische Betrachtung91
1. Eignung einer Einheit zum Kontrollierten91
2. Unabhängigkeit von Kontrollierteneigenschaft und Kontrollmitwirkungspflichtigkeit94
II. Dogmatische Betrachtung96
1. Kontrollierte im Rahmen der Rechnungshofkontrollen96
a) Bundesrecht96
b) Europarecht100
2. Kontrollierte im Rahmen der gerichtlichen Kontrollen101
a) Bundesrecht101
aa) Rechtsträgerprinzip als Grundsatz in denmeisten Prozeßordnungen101
bb) Behördenprinzip in der Finanzgerichtsordnung und in dem Verfahren nach den Vorschriften der §§ 23 ff. EGGVG103
cc) Auswirkung des Unterschieds auf die Anzahl der Kontrollierten105
b) Europarecht105
aa) Die Unionsseite106
?) Regel der prozessualen Auflösung des Rechtsträgers „Europäische Union“106
?) Ausnahme110
bb) Die mitgliedstaatliche Seite112
?) Regel der Beteiligungsfähigkeit der Mitgliedstaaten als Ganzen112
?) Ausnahmen114
c) Sonderfall Rechtsmittel116
aa) Überhaupt Kontrolle (des Staates)?117
?) Theoretische Einordnung117
?) Drei Beispiele119
??) Die Berufung nach den Vorschriften der §§ 124 ff. VwGO119
??) Die Revision nach den Vorschriften der §§ 132 ff. VwGO120
??) Das Rechtsmittel nach der Vorschrift des Art. 256 Abs. 1 UAbs. 2 AEUV121
bb) Verwaltungs- oder Rechtsprechungskontrolle?124
?) Theoretische Reinformen124
??) Rechtsmittel als Neuentscheidung124
??) Rechtsmittel als Fehlersuche125
?) Beispiele praktischer Erscheinungsformen125
??) Die Berufung nach den Vorschriften der §§ 124 ff. VwGO126
??) Die Revision nach den Vorschriften der §§ 132 ff. VwGO127
??) Das Rechtsmittel nach der Vorschrift des Art. 256 Abs. 1 UAbs. 2 AEUV128
3. Kontrollierte im Rahmen anderer Kontrollen130
a) Art. 45b GG, § 1 WBeauftrG130
b) § 24 BDSG132
c) §§ 172 ff. StPO133
III. Verwaltungswissenschaftliche Betrachtung136
§ 6 Wer kontrolliert? (Der Kontrolleur)138
I. Eignung einer Einheit zum Kontrolleur138
II. Verfahrensbezogene begriffliche Anforderungen139
1. Bewertung von Verwaltungsverhalten140
a) Durch Gerichte140
b) Durch Rechnungshöfe142
2. Unterscheidbarkeit vom Kontrollierten143
III. Beschreibungs- und Bewertungsgesichtspunkte146
1. Intellektuelle Beherrschung des Kontrollmaßstabs146
2. Organisatorisches Verhältnis zum Kontrollierten147
a) Das Begriffspaar „Selbst-/Fremdkontrolle“148
b) Das Begriffspaar „interne/externe Kontrolle“149
3. (Un-)Abhängigkeit155
4. Bedeutung für die Kontrollkraft159
a) Die Größen „Ko