: Paul Kirchhof, Charlotte Kreuter-Kirchhof
: Waldeigentum und Naturschutz Der verfassungsrechtliche Schutz des Waldeigentums im Landesnaturschutzgesetz Nordrhein-Westfalen
: Nomos Verlag
: 9783845286884
: 1
: CHF 49.60
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 188
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Der Wald ist heute durch gute forstwirtschaftliche Praxis der Eigentümer Grundlage einer wirtschaftlichen Nutzung, der Erholung, der Entfaltung von Natur- und Umwelt. Doch gegenwärtig droht ein Naturschutzrecht den Waldeigentümer aus seinen Rechten zu verdrängen. Deshalb sind der verfassungsrechtliche Schutz des Privateigentums, die europarechtlichen Regelungen des Artenschutzes sowie die bundes- und landesrechtlichen Vorschriften des Naturschutzes zu Leitgedanken zusammenzuführen, die eine natürliche Entwicklung des Waldes durch eine nachhaltige, umweltbewusste Forstwirtschaft sichern. Der Eigentümer muss das Recht behalten, die Baumarten im Wald auszuwählen und über das Totholz zu bestimmen. Die Fremdnutzung des Waldes durch Reiter und Radfahrer ist mit den Erfordernissen des Waldes in Einklang zu halten, der Arten- und Biotopschutz auf die nachhaltige Waldbewirtschaftung abzustimmen. Die Beteiligung von Naturschutzorganisationen muss neu geregelt werden.
Cover1
A. Ergebnisse15
I. Praktische Folgerungen für den Waldeigentümer15
II. Rechtliche Grundlagen20
B. Die Funktion des Eigentums in der Gegenwart22
I. Der Wald22
II. Eigentumsgarantie25
1. Sachherrschaft, Abwehrrecht und objektive Gewährleistung25
2. Rechtsfolgen: Besitzen, verwalten, nutzen, verfügen28
3. Sozialpflichtigkeit des Eigentums und Enteignung30
4. Eigentumsschutz in Europa31
5. Grenzen gesetzlicher Inhalts- und Schrankenbestimmungen34
a. Inhaltsbestimmung und Enteignung34
b. Verhältnismäßiger Eingriff36
c. Mäßigung der Inhalts- und Schrankenbestimmung38
6. Berechtigte40
a. Einzeleigentum, Familieneigentum, Gesellschaftereigentum40
b. Staatswald und Körperschaftswald43
7. Verpflichtete44
a. Alle staatliche Gewalt44
b. Öffentliche Unternehmen46
C. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie47
I. Antrieb zum Eigentumserwerb47
II. Pflege der eigenen Güter47
III. Sicherung des inneren Friedens48
IV. Selbstbestimmung von Bedarf und Nachfrage48
V. Fähigkeit zur Freigiebigkeit49
VI. Der Ausschluss Dritter50
VII. Vorkehrungen gegen Zukunftsrisiken50
VIII. Verstetigung von wirtschaftlichen Unternehmen51
IX. Eigentum in der Generationenfolge52
X. Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und der kulturellen Vielfalt52
D. Die Besonderheit des Waldeigentums54
I. Eigentum nach den Gesetzmäßigkeiten der Natur54
1. Prägung des Eigentums durch Naturgesetze und Situationsgebundenheit54
2. Nicht entgoltene Leistungen für die Allgemeinheit56
3. Umweltrecht und Unternehmerfreiheit57
II. Entwicklung eines eigenständigen Umweltrechts60
1. Von der Gefahrenabwehr zur Gefahrenvorsorge60
2. Gesamtwirtschaftliche Globalsteuerung und ökologische Nachhaltigkeit62
3. Privates Wirtschaften und ökologische Auflagen64
4. Das Pariser Klimaschutzabkommen65
5. Freiheitsvertrauen66
III. Inhalt des Waldeigentums69
1. Gesetzliche Verdeutlichung des verfassungsrechtlich garantierten Eigentums69
2. Rechte von Eigentümer, Staat und privaten Umweltorganisationen71
E. Die Gesetzgebungskompetenz des Landes73
I. Konkurrierende Gesetzgebungsbefugnis des Bundes für den Naturschutz (Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG)73
II. Abweichungsgesetzgebungskompetenz der Länder im Bereich des Naturschutzes75
1. Allgemeine Grundsätze des Naturschutzes77
2. Artenschutz78
III. Befugnis zur weiteren Regelung und zur Abweichung79
1. Ergänzung und Abweichung79
2. Klarstellungsgebot79
3. Die Klarstellungen des LNatSchG80
4. Vorkaufsrecht gemäß § 74 LNatSchG81
5. Biotope82
6. Wildnisentwicklungsgebiete (§ 40 LNatSchG)84
a) Einführung einer neuen Schutzkategorie84
b) Keine Zuordnung zu den Naturschutzgebieten87
F. Eingriffe in das Waldeigentum89
I. Beschränkungen des Waldeigentums89
1. Naturschutzrechtliche Eigentumsbindung89
a) Naturschutzrechtliche Duldungspflichten des Eigentümers90
b) Grenze der zumutbaren Duldung90
2. Gesetzliche Definition der Mitnutzung am Waldeigentum91
a) Mitnutzung nur nach Gesetz91
b) Betreten des Waldes zum Zwecke der Erholung92
c) Reiten im Wald93
aa) Schädigung des Waldeigentums94
bb) Verantwortlichkeit für die Störung der öffentlichen Sicherheit im Wald98
cc) Umkehr der Regel von Freiheit und Bindung98
d) Mountainbiking99
3. Belassen von Totholz im Wald100
a) Begriff und Funktion von Totholz101
b) Erweiterung guter forstlicher Praxis bis zum Nutzungsverbot102
c) Der rechtliche Weg zu einem Nutzungsverbot103
4. Nutzungsbeschränkungen im Landschaftsplan105
a) Der Landschaftsplan als rechtsverbindliche Satzung108
b) Festsetzung von Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen108
c) Besondere Festsetzungen für die forstliche Nutzung111
d) Nutzungsbeschränkungen durch die Ausweisung von Schutzgebieten112
aa) Naturschutzgebiete (§ 23 BNatSchG)114
(1) Ein strenges Schutzgebiet des BNatSchG114
(2) Eingriffe in die Grundstücksnutzung115
bb) Landschaftsschutzgebiete (§ 26 BNatSchG)117
cc) Nationalpark (§ 24 BNatSchG)118
5. Die Ausweisung europäischer Schutzgebiete (Natura 2000)119
a) Vogelschutzgebiete121
b) FFH-Gebiete123
aa) Verfahren zur Ausweisung von FFH-Schutzgebieten123
bb) Ausweisung von Natura 2000-Gebieten in Deutschland125
cc) Schutzbestimmungen und gute forstliche Praxis in Natura 2000-Gebieten126
6. Nutzungsbeschränkungen zum Schutz von Biotopen127
a) Weitreichende Nutzungsbeschränkungen128
b) Ausnahmen und Befreiungen129
c) Wiederaufnahme einer land-, forst- oder fischereiwirtschaftlichen Nutzung130
d) Biotopkartierung131
e) Verfassungsmäßigkeit von § 30 BNatSchG132
aa) Der verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz132
bb) Die erhöhten Bestimmtheitsanforderungen an § 30 Abs. 2 BNatSchG133
cc) Der Eigentümer als Adressat des § 30 BNatSchG134
dd) Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Konkretisierungs-verfahrens135
ee) Die Konkretisierung des Biotoptatbestandes136
(1) Erläuterung des abstrakten Tatbestandes insbesondere durch die Gesetzesmot