: Christian Heinze
: Schadensersatz im Unionsprivatrecht Eine Studie zu Effektivität und Durchsetzung des Europäischen Privatrechts am Beispiel des Haftungsrechts
: Mohr Siebeck
: 9783161542022
: Beiträge zum ausländischen und internationalen Privatrecht
: 1
: CHF 0.50
:
: Internationales Recht, Ausländisches Recht
: German
: 725
: DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
'Wo Recht ist, da ist auch Abhilfe' - dies gilt nicht ohne weiteres für das Privatrecht der Europäischen Union, das die Folgen einer Verletzung europäisch fundierter Rechte im Regelfall den nationalen Regeln überlässt. Im Interesse der wirksamen Durchsetzung des Unionsrechts haben allerdings Gerichtshof und europäischer Gesetzgeber in jüngerer Zeit Vorgaben auch für die Rechtsdurchsetzung durch die nationalen Gerichte formuliert. Ausgehend von drei unterschiedlichen Einwirkungsformen des Unionsrechts, nämlich der Rahmensetzung durch den Effektivitätsgrundsatz, der Rechtsangleichung durch Richtlinien und der Rechtsvereinheitlichung durch Verordnungen untersucht Christian Heinze am Beispiel von zehn Sachfragen des Schadensersatzes die Einflüsse des Unionsrechts auf das nationale Haftungsrecht.

ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Heidelberg.
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Cover1
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis22
Erster Teil: Einführung28
§ 1 Ausgangslage und Anlass der Untersuchung29
I. Ausgangslage: Die Zersplitterung des Unionsprivatrechts29
1. Horizontale Zersplitterung in Einzelrechtsakte31
2. Vertikale Zersplitterung durch Trennung von unionalen Rechten und nationalen Rechtsbehelfen33
3. Abhilfe durch allgemeine Grundsätze des Unionsrechts?39
II. Anlass: Europäische Vorgaben für die Rechtsdurchsetzung43
1. Unmittelbare Anwendbarkeit und Durchsetzungsverpflichtung45
2. Der sanktionenrechtliche Effektivitätsgrundsatz47
a) Kompetenz53
b) Grundlage und Herleitung60
aa) Effektivitätsgrundsatz nach Rewe/Comet62
bb) Gebot wirksamer, verhältnismäßiger und abschreckender Sanktionen65
cc) Recht auf effektiven Rechtsschutz72
c) Verhältnis zum allgemeinen Effektivitätsgebot74
d) Abgrenzung zum Äquivalenzgrundsatz78
e) Inhalt und Reichweite81
aa) Anwendungsvoraussetzungen81
(1) (Faktisch) Unmittelbar wirksames Unionsrecht81
(2) Initiativberechtigung des individuellen Klägers87
(3) Unvollständige Regelung der Sanktionen im Unionsrecht87
bb) Kriterien der Effektivität90
(1) Bindung an das Unionsrecht im Übrigen94
(2) Bedeutung des durchzusetzenden Unionsrechts96
(3) Bedeutung der gegenläufigen nationalen Norm97
(4) Person des und Folgen für den betroffenen Einzelnen101
cc) Wirkungsweise102
dd) Rechtsfolgen107
ee) Unmittelbare Wirkung108
§ 2 Ziel, Einbettung und Ansatz der Untersuchung114
I. Erkenntnisziele der Untersuchung114
II. Einbettung in den Stand der Forschung116
III. Eigener Ansatz119
1. Unionsrechtsimmante Untersuchung120
2. Rechtsgebietsübergreifende Untersuchung126
§ 3 Gegenstand und Grundbegriffe der Untersuchung133
I. Gegenstand133
1. Drei Einwirkungsformen133
a) Rahmensetzung durch den Effektivitätsgrundsatz134
b) Rechtsangleichung durch Richtlinien136
c) Rechtsvereinheitlichung durch Verordnungen138
2. Fünf Sachmaterien140
3. Zehn Sachfragen141
a) Ausgewählte Fragen des Haftungs- und Schadensrechts141
b) Einbeziehung des Sonderdeliktsrechts und der Vertragshaftung145
II. Grundbegriffe147
1. Schadensersatz147
a) Schadensbegriff152
aa) Ersatzfähige Einbußen154
bb) Differenzhypothese156
b) Schadenszufügung durch Verhalten des Anspruchgegners158
c) Abgrenzung zu Nachbarmaterien159
aa) Schadensersatz und Bereicherungsausgleich160
bb) Schadensersatz und Unterlassung/Beseitigung165
cc) Schadensersatz und vertragliches Äquivalenzinteresse169
2. Unionsprivatrecht169
a) Begriff169
b) Ausklammerung der Staatshaftung171
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme174
Abschnitt 1: Rahmensetzung durch den Effektivitätsgrundsatz176
§ 4 Kartelldeliktsrecht176
I. Existenz eines Schadensersatzanspruchs177
1. Begründung des Schadensersatzanspruchs177
2. Rechtsnatur des Schadensersatzanspruchs178
II. Funktionen des Schadensersatzanspruchs188
1. Kompensations- und Präventionsfunktion189
2. Neujustierung durch die Kartellschadensersatzrichtlinie?193
III. Aktivlegitimation und Initiativberechtigung197
1. Beteiligte des Kartellrechtsverstoßes201
2. Abnehmer203
a) Unmittelbare Abnehmer203
b) Mittelbare Abnehmer204
c) Abnehmer von Kartellaußenseitern211
3. Wettbewerber217
4. Investoren und Arbeitnehmer der Kartellgeschädigten218
5. Verbände und qualifizierte Einrichtungen220
IV. Verschulden220
1. Analogie zum Antidiskriminierungsrecht und Vergaberecht?221
2. Verschuldenshaftung und Effektivitätsgrundsatz225
V. Schadensbegriff und Schadensumfang232
1. Europäischer oder nationaler Schadensbegriff?232
2. Naturalrestitution und Schadenskompensation235
3. Schadensumfang238
a) Materielle Schäden239
aa) Ersatz des Vermögensschadens241
bb) Entgangener Gewinn244
cc) Verlorene Marktchancen247
dd) Schadensberechnung anhand des Verletzergewinns?251
b) Immaterielle Schäden253
c) Überkompensatorischer Schadensersatz255
VI. Kausalität256
VII. Mitwirkende Verursachung258
1. Anspruchsausschluss bei erheblicher Mitverantwortung258
2. Anspruchsminderung bei Mitverschulden258
VIII. Begrenzung des Schadensersatzes260
1. Gesetzliche Begrenzung des Schadensersatzes260
2. Vertragliche Begrenzung des Schadensersatzes260
3. Vorteilsausgleichung und Bereicherungsverbot261
IX. Verjährung und Ausschlussfristen264
1. Verjährungsbeginn265
2. Verjährungsfrist268
3. Verjährungshemmung269
4. Absolute Verjährung270
5. Ergebnisse271
X. Verzinsung272
§ 5 Verbrauchervertragliche Informationspflichten276