: Sarah Eickelmann
: Die Rückwirkung im System des Bürgerlichen Gesetzbuchs
: Mohr Siebeck
: 9783161552373
: Studien zum Privatrecht
: 1
: CHF 61.20
:
: Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
: German
: 223
: DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Sarah Eickelmann behandelt die Rückwirkung im System des Bürgerlichen Rechts und die grundlegende zivilrechtsdogmatische Fragestellung ihrer Rechtfertigung. Mit der Rückwirkung der Anfechtung, der Genehmigung, der Aufrechnung sowie den Rückwirkungsanordnungen im Rahmen der Ausschlagung der Erbschaft und der Erbunwürdigkeitserklärung, werden ausgewählte Rückwirkungsfiktionen des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf ihre Bedeutung für das System des Bürgerlichen Rechts und ihre Zweckmäßigkeit in praktisch problematischen Situationen anhand zuvor erarbeiteter Kriterien analysiert. Dabei bezieht die Autorin teilweise auch rechtshistorische und rechtsvergleichende Aspekte mit ein. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich im Hinblick auf die Wirkung der Anfechtung und die erbrechtlichen Rückwirkungsanordnungen bessere Argumente für eine Rückwirkung sprechen, während in Bezug auf die Genehmigung und die Aufrechnung die Anordnung einer Rückwirkung nicht zwingend erscheint.

Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2007 Erstes Staatsexamen; Referendariat im OLG-Bezirk Hamm; 2009 Zweites Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Konstanz; seit 2012 Richterin im höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg, derzeit Staatsanwaltschaft Heidelberg; 2016 Promotion; ab März 2017 abgeordnet an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin.
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Erster Teil: Einführung und Ziel der Arbeit16
Zweiter Teil: Grundlagen20
§ 1 Begriff und Rechtsnatur der Rückwirkung20
I. Die Deklarationstheorie20
II. Die Fiktionstheorie22
1. Inhalt22
2. Die Fiktion23
3. Ergebnis25
§ 2 Ein Ausschnitt: Rückwirkung im römischen Recht25
I. Rechtsinstitute ohne Entsprechung im heutigen Recht26
1. Die Lehre vom postliminium26
2. Erwerb von Eigentum durch einen Nießbrauchsklaven27
3. Das peculium castrense28
II. Rechtsinstitute mit Ähnlichkeiten zum heutigen Recht29
1. Ususfructus gregis29
2. Erwerb eines Vindikationslegats30
3. Weitere32
Dritter Teil: Überlegungen zu Rechtfertigung und Nutzen der Rückwirkung34
§ 3 Rückwirkungsanordnungen im BGB34
I. Bestandsaufnahme35
II. Einteilungsmöglichkeiten der Rückwirkungsanordnungen im BGB37
§ 4 Besondere Rechtfertigung des Einsatzes der Rückwirkung, auch in Bezug auf die möglichen Alternativen39
I. Mögliche Rechtfertigung: Durchsetzung grundlegender Prinzipien des Privatrechts39
1. Das „System“ des Privatrechts40
a) Der Systembegriff40
b) Die Rechtsprinzipien42
2. Rückwirkung und das innere System des Privatrechts43
II. Einfügung in das System im Verhältnis zu anderen Regelungsmöglichkeiten – Einzelfallanalyse zur Zweckmäßigkeit44
1. Technische Alternative direkte Verweisung45
2. Inhaltliche Alternativen46
3. Bewertungskriterien47
4. Abwägung und Verhältnis zwischen den materiellen Prinzipien des Privatrechts und der Zweckmäßigkeit im hier verwendeten Sinne47
Vierter Teil: Einzelne Rückwirkungsanordnungen50
§ 5 Rückwirkung im allgemeinen Teil des BGB, vor allem in der Rechtsgeschäftslehre50
I. Die Rückwirkung der Anfechtung51
1. Ausgangspunkt und Vergleich51
a) Deutsches Recht51
b) Römisches Recht und Gemeines Recht51
c) Gesetzgebungsmaterialien BGB54
d) Andere Rechtsordnungen55
e) Zusammenfassung56
2. Rückwirkung der Anfechtung und Prinzipien des BGB57
a) Das der Rechtsgeschäftslehre zugrunde liegende Prinzip der Privatautonomie57
b) Rückwirkung der Anfechtung als Wahrung der Privatautonomie?60
aa) Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung gemäß § 123 Abs. 1 BGB61
bb) Anfechtung wegen Irrtums gemäß §§ 119, 120 BGB64
cc) Alternative ex nunc-Wirkung der Anfechtung65
dd) Weitere Anfechtungsmöglichkeiten im BGB, auf die sich § 142 BGB bezieht65
ee) Zusammenfassung66
3. Das Prinzip der Zweckmäßigkeit: Vergleichende Analyse ausgewählter Einzelfälle66
a) Abgrenzung66
b) Alternative Nichtigkeit ex nunc bei Anfechtung gegenseitiger Verträge68
aa) Gestörte Rückabwicklung69
(1) Schuldrechtliche Ebene69
(a) Anfechtung ex tunc69
(b) Anfechtung ex nunc71
(c) Rücktrittsrecht73
(2) Dingliche Ebene77
(a) Anfechtung ex tunc77
(b) Anfechtung ex nunc77
(3) Zusammenfassung78
bb) Zwischenverfügung an einen Dritten78
(1) Schuldrechtliche Ebene79
(a) Anfechtung ex tunc79
(b) Anfechtung ex nunc79
(2) Dingliche Ebene79
(a) Anfechtung ex tunc79
(b) Anfechtung ex nunc80
(3) Zusammenfassung81
cc) Anfechtung und Insolvenz81
(1) Schuldrechtliche Ebene82
(2) Dingliche Ebene83
(3) Zusammenfassung84
dd) Anfechtung und Zwangsvollstreckung84
(1) Schuldrechtliche Ebene85
(2) Dingliche Ebene85
(3) Zusammenfassung87
ee) Anfechtung von Dauerschuldverhältnissen87
ff) Zusammenfassung89
4. Abwägung90
a) Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung gemäß § 123 Abs. 1 BGB90
b) Anfechtung wegen Irrtums93
aa) Wirkung ex tunc oder ex nunc93
bb) Anfechtung ex nunc oder Rücktrittsrecht94
cc) Einseitige Rechtsgeschäfte97
c) Ergebnis98
5. Gesamtbewertung und Ergebnis Rückwirkung der Anfechtung99
II. Rückwirkung der Genehmigung99
1. Ausgangspunkt und Vergleich99
a) Deutsches Recht99
b) Römisches Recht und Gemeines Recht101
c) Gesetzgebungsmaterialien zum BGB103
d) Andere Rechtsordnungen103
e) Zusammenfassung