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Die Nichtöffentlichkeit des Schiedsverfahrens

:	Nassim Eslami
:	Die Nichtöffentlichkeit des Schiedsverfahrens
:	Mohr Siebeck
:	9783161547447
:	Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
:	1
:	CHF 92.10
:

:	Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
:	German

:	479
:	DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist aus dem System der Streitbeilegungsmechanismen nicht mehr wegzudenken. Mit deren wachsender Bedeutung ist aber auch die Kritik wegen der mangelnden Transparenz der Verfahren laut geworden. Inwieweit gewährleistet die Schiedsgerichtsbarkeit tatsächlich Vertraulichkeit? Bei dieser Diskussion herrscht jedenfalls weitestgehend Einigkeit, dass die Verfahren generell unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden und auch die Schiedssprüche ohne ausdrückliche Einwilligung der Parteien nicht publiziert werden dürfen. Auf der anderen Seite wird die Schiedsgerichtsbarkeit als echte Rechtsprechung qualifiziert. Vor diesem Hintergrund widmet sich Nassim Eslami der Frage, ob für die Schiedsgerichtsbarkeit nicht ein Mindestmaß an Öffentlichkeit zwingend zu fordern ist. Die Autorin konzentriert sich auf die Handelsschiedsgerichtsbarkeit bezieht aber auch Fragen der Investitionsschiedsgerichtsba keit, ausländisches Schiedsverfahrensrecht sowie zahlreiche institutionelle Schiedsordnungen mit ein. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft an der Leibniz Universität Hannover; Referendariat am OLG Celle; Promotionsstudium an der Universität Hannover; seit 2010 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht der Leibniz Universität Hannover.

	Cover	1
	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	A. Einleitung	22
	I. Problemaufriss	22
	II. Untersuchungsziel und strukturelle Herangehensweise	26
	B. Schiedsgerichtsbarkeit als echte Rechtsprechung	28
	I. Die geschichtliche Entwicklung des deutschen Schiedsgerichtswesens	28
	1. Römisches Recht	29
	2. Gemeines Recht	30
	3. Entwicklungen im 17. und 18. Jahrhundert	32
	4. Die Schaffung der Reichszivilprozessordnung	32
	5. Die neue ZPO und das Schiedsgerichtswesen heute	33
	II. Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit	36
	1. Die materiellrechtliche Theorie	37
	a) Die materiellrechtliche Einordnung des Schiedsspruchs	39
	b) Die materiellrechtliche Einordnung der Schiedsvereinbarung	43
	2. Die jurisdiktionelle Theorie	46
	3. Die vermittelnde Theorie	50
	4. Rechtsprechung	54
	III. Zusammenfassung	56
	C. Funktionsvoraussetzungen von Rechtsprechung	59
	I. Vorliegen einer Rechtsstreitigkeit	60
	II. Verbindlichkeit der Entscheidung	60
	III. Reagierende Tätigkeit und Rechtsbindung	61
	IV. Die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des rechtsprechenden Organs	63
	1. Ausgestaltung im staatlichen Gerichtsverfahren	64
	a) Unabhängigkeit des Richters	64
	aa) Institutionelle Unabhängigkeit	67
	bb) Sachliche Unabhängigkeit	67
	cc) Persönliche Unabhängigkeit	68
	b) Neutralität und Unparteilichkeit des Richters	69
	2. Übertragbarkeit für das Schiedsverfahren?	72
	a) Unabhängigkeit des Schiedsrichters	74
	b) Neutralität und Unparteilichkeit des Schiedsrichters	76
	aa) § 1034 Abs. 2 ZPO Parteiübergewicht	77
	bb) § 1036 Abs. 1 ZPO Offenbarungspflichten der Schiedsrichter	77
	cc) § 1036 Abs. 2 ZPO Ablehnungsrecht der Schiedsparteien	79
	dd) § 1037 ZPO Ablehnungsverfahren	79
	ee) §§ 1059, 1060 ZPO Verletzungsfolgen	80
	3. Fazit	83
	V. Verfahrensgarantien/-grundsätze, insbesondere der zwingende Grundsatz des rechtlichen Gehörs	84
	1. Ausgestaltung der Gewährung rechtlichen Gehörs im staatlichen Gerichtsverfahren	84
	a) Grundlage und Rechtsnatur	84
	b) Anspruchsinhalt	86
	c) Gewährungsform	88
	d) Verletzungsfolgen	89
	aa) Rechtsmittel und Rechtsbehelfe	89
	bb) Abhilfeverfahren nach § 321 a ZPO	90
	cc) Verfassungsbeschwerde	92
	e) Ausnahmen	92
	2. Übertragbarkeit für das Schiedsverfahren?	93
	a) Anspruchsinhalt	94
	b) Gewährungsform	96
	c) Verletzungsfolgen	97
	d) Ausnahmen	98
	VI. Zusammenfassung	100
	D. Der Öffentlichkeitsgrundsatz als Funktionsvoraussetzung für Rechtsprechung und dessen Ausgestaltung für die staatliche Gerichtsbarkeit	101
	I. Bedeutung und Zweck des Öffentlichkeitsgrundsatzes	101
	1. Schutz vor Geheimjustiz	101
	2. Kontrolle der Rechtsprechung	102
	3. Rechtskenntniserweiterung der Allgemeinheit	106
	II. Historische Hintergründe des Grundsatzes	106
	1. Die Französische Revolution	107
	2. Der Wiener Kongress	107
	3. Die Preußische Oktroyierte Verfassung	108
	4. Entwicklung in den Einzelstaaten	109
	5. Die Preußische revidierte Verfassung	110
	6. Das Gerichtsverfassungsgesetz	110
	7. Das Grundgesetz	111
	III. Verfassungsrechtliche Grundlagen	112
	1. Frühere Haltung des BVerfG zur verfassungsrechtlichen Verankerung des Öffentlichkeitsgrundsatzes	113
	2. Die Entscheidung des BVerfG zur verfassungsrechtlichen Gewährleistung	114
	a) Rechtsstaatsprinzip	114
	b) Demokratieprinzip	115
	3. Folgen aus der verfassungsrechtlichen Verankerung	116
	IV. Einfachgesetzliche innerstaatliche Regelungen	116
	V. Internationalrechtliche Grundlagen	118
	1. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 und 2 EMRK	118
	a) Regelungsinhalt und Regelungszweck	119
	b) Innerstaatliche Geltung	122
	c) Anwendungsbereich neben dem innerstaatlichen Recht	122
	2. Art. 47 Abs. 2 Grundrechtecharta der EU	124
	3. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte	125
	4. Art. 10 Allgemeine Erklärung über Menschenrechte der UN	126
	5. Zusammenfassende Betrachtung über die Bedeutung der internationalrechtlichen Regelungen	127
	VI. Inhalt und Anwendungsbereich des Öffentlichkeitsgrundsatzes	127
	1. Inhalt des Öffentlichkeitsgrundsat