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Das Regressrisiko des Befreiungsgläubigers Schuldbefreiungsansprüche in der Insolvenz des Befreiungsschuldners

:	Manuel Holzmann
:	Das Regressrisiko des Befreiungsgläubigers Schuldbefreiungsansprüche in der Insolvenz des Befreiungsschuldners
:	Mohr Siebeck
:	9783161546242
:	Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
:	1
:	CHF 70.00
:

:	Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
:	German

:	196
:	DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Der Befreiungsanspruch - etwa im Innenverhältnis zwischen Drittsicherungsgeber und Hauptschuldner - bezweckt den Schutz des Befreiungsgläubigers vor der endgültigen Belastung mit einer einem Dritten gegenüber bestehenden Verbindlichkeit, deren Folgen im Verhältnis zwischen Befreiungsgläubiger und -schuldner Letzterer zu tragen hat. In der Insolvenz des Befreiungsschuldners realisiert sich für den Befreiungsgläubiger regelmäßig das Risiko, von dem Drittgläubiger in Anspruch genommen zu werden, ohne den leistungsunfähigen Befreiungsschuldner in Regress nehmen zu können. Manuel Holzmann untersucht die haftungsrechtliche Stellung des Befreiungsgläubigers in dieser Situation. Den Schwerpunkt bildet dabei die Frage, inwieweit sich das beschriebene Haftungsrisiko durch das Institut der Insolvenzanfechtung auch dann noch realisieren kann, wenn der Befreiungsgläubiger bereits von der Verbindlichkeit befreit worden ist.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenz- und Gesellschaftsrecht der Universität Bielefeld; 2016 Promotion; seit 2014 Referendar am Hanseatischen OLG Hamburg.

	Cover	1
	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	§ 1 Einleitung	18
	§ 2 Bürgerlich-rechtliche Grundlagen	22
	A. Grundlagen zum Befreiungsanspruch	22
	B. Verhältnis zwischen Befreiungs- und Regressanspruch	23
	I. Strukturelle Ähnlichkeit von Befreiungs- und Regressanspruch	23
	II. Eigenständige Funktion des Befreiungsanspruchs	25
	III. Entstehen eines Zahlungsanspruchs durch Insolvenz des Befreiungsschuldners?	25
	1. Die Auffassung des RG und von Teilen der Literatur	25
	2. Die Auffassung Pechers	26
	3. Die Auffassung des BGH und der herrschenden Lehre	26
	4. Stellungnahme	27
	C. Folgen der Befriedigung des Drittgläubigers	29
	I. Leistung des Befreiungsschuldners an den Drittgläubiger	29
	1. Alleinverpflichtung des Befreiungsgläubigers	30
	2. Mitverpflichtung von Befreiungsgläubiger und Befreiungsschuldner	30
	a) Akzessorische Drittsicherheit	30
	b) Nicht-akzessorische Drittsicherheit	31
	c) Gesamtschuld	31
	3. Folgerung: Keine strukturellen Unterschiede im Innenverhältnis zwischen Befreiungsgläubiger und Befreiungsschuldner	32
	II. Leistung des Befreiungsgläubigers an den Hauptgläubiger	32
	1. Abhängigkeit von Rechtsgrund	33
	a) Beispiele für Verschiedenheit von Befreiungs- und Regressanspruch	34
	b) Beispiele für Identität von Befreiungs- und Regressanspruch	36
	2. Besonderheit bei Mithaftung: Übergang der Hauptforderung	37
	a) Legalzession	38
	b) Abtretung der Hauptforderung	39
	D. Zusammenfassung	40
	§ 3 Stellung des Befreiungsgläubigers im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Befreiungsschuldners	42
	A. Begründetheit von unbedingtem Befreiungs- und bedingtem Regressanspruch	42
	I. Verhältnis von Befreiungsanspruch zu bedingtem Regressanspruch	42
	II. Unterschiede in der Geltendmachung bedingter und unbedingter Ansprüche	43
	III. Zuweisung des Forderungswerts an Hauptgläubiger bei Mithaftung	44
	IV. Keine Beeinträchtigung durch §§ 115, 116 InsO	46
	B. Verfahrensteilnahme des unbedingten Befreiungsanspruchs?	46
	I. Herrschende Meinung: Teilnahme mit Befreiungsanspruch	46
	1. Anspruchsinhalt und Anwendung von § 45 InsO	46
	2. Verhältnis zu bedingtem Regressanspruch	48
	II. Die Ansicht Bäuerles: Aufschiebend bedingter Befreiungsanspruch	48
	III. Die Auffassung von Jaeger, Lent und Weber: Verdrängung des Befreiungsanspruchs durch bedingten Regressanspruch	49
	IV. Kritische Stellungnahme	49
	1. Vorüberlegung: Einheitliches Ausgleichsverhältnis in der Insolvenz	49
	2. Risikoverteilung	51
	3. Verselbstständigung des Befreiungsanspruchs in der Insolvenz	52
	4. Verbot der Doppelanmeldung (§ 44 InsO)	53
	5. Problem: Wertzuweisung bei mehreren Befreiungsgläubigern	54
	6. Problem: Anspruch auf Eventualbefreiung	55
	7. Gleichlauf mit Rechtsfolge der Insolvenzanfechtung	56
	C. Haftungsrechtliche Stellung des vormals befreiungsberechtigten Regressgläubigers	56
	I. Fragestellung	57
	II. Meinungsstand zur Stellung des Regressgläubigers im Insolvenzverfahren des Regressschuldners	58
	1. Bedingungslösung der herrschenden Meinung	58
	a) Regressanspruch als bedingter Anspruch	58
	b) Insolvenzfestigkeit von Sicherheiten für den Regressanspruch	59
	aa) Besicherung des Regressanspruchs	59
	bb) Insolvenzfestigkeit	61
	c) Kritik an der Bedingungslösung	62
	2. Gegenentwurf Henckels	64
	a) Verfahrensteilnahme durch Übergang der haftungsrechtlichen Position des Hauptgläubigers	64
	b) Insolvenzfestigkeit von Sicherheiten für den Regressanspruch?	65
	c) Kritik	66
	III. Eigener Ansatz: Maßgeblichkeit des Innenverhältnisses	68
	1. Stellung des Regressgläubigers ohne Innenverhältnis	68
	2. Anknüpfungspunkt für Gleichbehandlung	70
	3. Einheitliche Lösung für alle Regressverhältnisse	71
	IV. Folgerungen	71
	1. Regressanspruch als Insolvenzforderung	72
	a) Interner Regressanspruch	72
	b) Zu erwerbende Hauptforderung	72
	2. Insolvenzfestigkeit von Sicherheiten für den Regressanspruch	73
	a) Eigene Sicherheit des Regressgläubigers	73
	aa) Interner Regressanspruch	73
	bb) Zu erwerbende Hauptforderung	74
	b) Mitberechtigung an fremder Sicherheit	75
	c) Forderungsübergang ohne Innenverhältnis	76
	3. Besonderheiten bei nachrangigem Regressanspruch	77
	a) Eigener Regressanspruch	77
	b) Zu erwerbende Hauptforderung	78
	c) Sicherheiten für nachrangige Regressansprüche	80
	4. Ausschluss des Befreiungsanspruchs	82
	D. Zusammenfassung	82
	§ 4 Aufrechnung<