ebook ebooks e-book e-books downloaden bei MyEbooks.ch downloaden

Lex fori als versteckte Anknüpfung.

:	Anne Kathrin Arnold
:	Lex fori als versteckte Anknüpfung.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428530007
:	Schriften zum Internationalen Recht
:	1
:	CHF 63.10
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	186
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der versteckten Anknüpfung an die lex fori. Unter lex fori versteht man das Recht des mit der Sache befassten Gerichts. Eine versteckte Anknüpfung kann immer dann vorliegen, wenn zwar nicht ausdrücklich die Geltung deutschen Rechts vorgeschrieben ist, seine Anwendung aber in Betracht kommt. Dies beruht etwa darauf, dass bei einem Scheitern der Anknüpfung die lex fori als Ersatzrecht herangezogen wird. Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass die Anwendung fremden Rechts den Gerichten sehr viel zumutet. Die Ermittlung des ausländischen Rechts ist teuer und führt zu langwierigen Verfahren. Eine vorschnelle Anwendung der lex fori aus Praktikabilitätserwägungen führt aber dazu, dass nicht das Recht Anwendung findet, das mit dem Sachverhalt am engsten verbunden ist. Dies ist aber, wie die Untersuchung der methodischen Grundlagen zeigt, die Rechtsordnung, deren Anwendung gerecht ist. Dieses Spannungsverhältnis gilt es bei der Suche nach versteckten Anknüpfungen an die lex fori bestmöglich zu lösen. Dies gelingt mit Hilfe der kollisionsrechtlichen Interessen: den Partei-, Verkehrs- und Ordnungsinteressen. Anne Kathrin Arnold beleuchtet verschiedene Problemstellungen des Internationalen Verfahrens- und Privatrechts, wie etwa die Möglichkeit, die Zuständigkeit und das anwendbare Recht zu verknüpfen, oder die Frage, welches Recht gelten soll, wenn das primär maßgebliche Recht nicht ermittelbar ist. Dabei zeigt sich, dass nicht vorschnell die Anwendung der lex fori bejaht werden sollte. Denn nur, wenn für jeden Einzelfall eine differenzierte Regelung gesucht wird, wird den Interessen der Partei ausreichend Rechnung getragen.

	Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	Abkürzungsverzeichnis	14
	Einleitung	18
	Teil 1: Grundlagen	20
	A. Geschichtliche Entwicklung des Internationalen Privatrechts	20
	B. Materiell- und internationalprivatrechtliche Gerechtigkeit	24
	I. Better law approach	24
	II. Das Prinzip der engsten Verbindung	25
	III. Die Interessen	26
	1. Die internationalprivatrechtlichen Interessen	26
	a) Parteiinteressen	26
	b) Verkehrsinteressen	27
	c) Ordnungsinteressen	27
	aa) Internationaler Entscheidungseinklang	27
	bb) Innerer Entscheidungseinklang	28
	cc) Vorhersehbarkeit	29
	dd) Heimwärtsstreben	29
	ee) Interesse an einer durchsetzbaren Entscheidung	30
	2. Materiellrechtliche und öffentlichrechtliche Interessen	30
	3. Funktion der Interessen	30
	IV. Ergebnis	31
	C. Ökonomische Analyse des Rechts	32
	I. Allgemein zur ökonomischen Analyse des Rechts	32
	II. Die Anwendung fremden Rechts im Lichte der ökonomischen Analyse	33
	III. Ergebnis	34
	D. Ergebnis zu Teil 1	34
	Teil 2: Verknüpfung von Zuständigkeit und anwendbarem Recht	36
	A. Abhängigkeit der Anwendung des eigenen Rechts von der internationalen Zuständigkeit	37
	I. Lex fori approach	37
	II. Fakultatives Kollisionsrecht	39
	B. Abhängigkeit der internationalen Zuständigkeit von der Anwendung des eigenen Rechts	41
	I. Forum legis als absoluter Grundsatz	41
	II. Kritik an diesem Grundsatz	42
	III. Forum legis im geltenden Recht	44
	C. Phänotypischer Gleichlauf	45
	D. Ergebnis zu Teil 2	47
	Teil 3: Geltung der lex fori im Internationalen Zivilverfahrensrecht	48
	A. Definition der lex-fori-Regel	48
	B. Gründe für die Geltung der lex-fori-Regel	48
	I. Ordre public	49
	II. Öffentlichrechtlicher Charakter des Prozessrechts	50
	1. Territorialitätsprinzip	50
	2. Prozessrecht als Teil des öffentlichen Rechts	51
	3. Souveränität	51
	III. Anknüpfung an das Formstatut	52
	IV. Verfahrensrechtliche Vorschriften	52
	V. Schwerpunkt des Prozessrechtsverhältnisses	53
	VI. Praktikabilität	53
	VII. Gewohnheitsrechtliche Geltung	55
	VIII. Ergebnis	55
	C. Abgrenzung von Prozessrecht und materiellem Recht	55
	I. Qualifikation	56
	II. Auslegung von Begriffen	57
	1. Internationale Verträge	57
	2. Europäisches Gemeinschaftsrecht	60
	3. Autonomes deutsches Recht	61
	D. Ergebnis zu Teil 3	63
	Teil 4: Lex fori im Internationalen Privatrecht	64
	A. Anknüpfungsmomente	64
	I. Staatsangehörigkeit versus gewöhnlicher Aufenthalt	64
	1. Argumente für das Staatsangehörigkeitsprinzip	65
	2. Argumente gegen das Staatsangehörigkeitsprinzip	66
	3. Ergebnis	67
	II. Engste Verbindung	68
	1. Hauptanknüpfung	68
	2. Hilfsanknüpfungen, insbesondere zur Nichtermittelbarkeit der engsten Verbindung	69
	a) Ehewirkungsstatut nach Art. 14 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB	69
	aa) Offenlassen der Rechtswahl	70
	bb) Übereinstimmende Präferenz der Ehegatten	71
	cc) Das schwächere Recht	71
	dd) Das im Einzelfall einfacher und sicherer festzustellende Recht	72
	ee) Das der lex fori näher stehende Heimatrecht	73
	ff) Das Recht am schlichten Aufenthalt	74
	gg) Bestehen einer engsten Verbindung zum Gerichtsort	74
	hh) Lex fori als Ersatzrecht	74
	(1) Kritik	75
	(2) Ausnahmen vom Grundsatz der Anwendung der lex fori	77
	ii) Ergebnis	77
	b) Bestimmung der effektiven Staatsangehörigkeit bei Mehrstaatern nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 EGBGB	77
	aa) Offenlassen der Rechtswahl	78
	bb) Präferenz des Mehrstaaters	78
	cc) Letzterworbene Staatsangehörigkeit	79
	dd) Das im Einzelfall einfacher und sicherer festzustellende Recht	79
	ee) Das der lex fori näher stehende Heimatrecht	80
	ff) Das dem Aufenthaltsrecht näher stehende Heimatrecht	80
	gg) Übergang zum Aufenthaltsrecht, Art. 5 Abs. 2 EGBGB analog	80
	(1) Grundsatz	81
	(2) Einschränkungen	81
	hh) Ergebnis	83
	c) Interlokale Unteranknüpfung nach Art. 4 Abs. 3 S. 2 EGBGB	83
	aa) Offenlassen der Rechtswahl	84
	bb) Präferenz	84
	cc) Das schwächere oder das stärkere Recht	85
	dd) Das wahrscheinlichere Recht	85
	ee) Das Hauptstadtrecht	85
	ff) Das im Einzelfall einfacher und sicherer festzustellende Recht	86
	gg) Das dem Aufenthaltsrecht näher stehende Teilrecht	86
	hh) Hilfsanknüpfung an das Recht am gewöhnlichen Aufenthalt	86
	ii) Ergebnis	87
	3. Ausweichklauseln	88
	III. Rechtswahl	88
	1. Parteiautonomie im Vertragsrecht	89
	2. Parteiautonomie außerhalb des Vertragsrechts	89
	3. Die stillschweigende Rechtswahl im Prozess	90
	a) Zulässigkeit einer stillschweigenden Rechtswahl	90
	b) Wirksames Zustandekommen der stillschweigenden Rechtswahl	90
	aa) Anwendbares Recht	90
	bb) Voraussetzungen	92
	(1) Offen rechtswahlfreundliche Auslegung	92
	(2) Faktisch rechtswahlfreundliche Auslegung	93
	(3) Eigener Lösungsvorschlag	94
	4. Ergebnis	96