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Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung.

:	Roland Deinzer
:	Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428515042
:	Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht
:	1
:	CHF 81.60
:

:	Arbeits-, Sozialrecht
:	German

:	394
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte um die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der übermäßigen Staatsverschuldung in mehreren EU-Staaten beschäftigt sich Roland Deinzer mit folgender Fragestellung: Kann die Wirtschafts- und Währungsunion ohne zusätzliche Elemente einer Sozialunion langfristig überleben? Der Autor macht einen fundierten Vorschlag für eine europäische (Grund-)Arbeitslosenversicher ng als ein Teil einer Europäischen Sozialunion, die nicht ideologisch motiviert, sondern wirtschaftlich begründet und notwendig ist. Deinzer untersucht empirisch die Stabilisierungs- und Umverteilungswirkungen des bundesdeutschen Systems der Arbeitslosenversicherung. Er berechnet, dass zwischen 1991 und 2003 über die BA 186,3 Mrd. umverteilt wurden. Darauf aufbauend, fordert der Autor als Stabilisierungsmechanismus eine europäische (Teil-)Arbeitslosenversicheru g, da Euroland auf Grund fehlender Ausgleichsmechanismen sowie der relativen Immobilität der EU-Bürger keinen optimalen Währungsraum darstellt. In diesem System wäre Deutschland augenblicklich Nettoempfänger, die wenig erfolgreiche Regional- und Strukturpolitik der EU würde weitgehend obsolet, der bargaining process um neue Fördergelder würde entfallen. Eine europäische Arbeitslosenversicherung könnte damit doppelt integrationsfördernd wirken: Sie liefert den fehlenden Anpassungsmechanismus für das Überleben der Währungsunion und fördert die Solidarität zwischen den Bürgern der EU. Ausgezeichnet mit dem Fürther-Ludwig-Erhard-Preis 2004 und dem Promotionspreis der WiSo der Universität Erlangen-Nürnberg.

	Vorwort	6
	Inhaltsübersicht	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abbildungsverzeichnis	17
	Tabellenverzeichnis	19
	Abkürzungsverzeichnis	21
	Problemstellung und Aufbau der Arbeit	22
	Erster Teil: Die EU auf dem Weg zur Europäischen Sozialunion?	29
	Kapitel 1: Die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union: Eine soziale Marktwirtschaft?	29
	A. Zur Theorie der Wirtschaftsverfassung	30
	B. Die Prinzipien der Wirtschaftsverfassung der EU	31
	I. Die Systementscheidung	31
	II. Die Funktionsgarantien	33
	1. Rechtsstaatlichkeit	33
	a) Gewaltenteilung	34
	b) Die Grundrechte	34
	2. Die Grundfreiheiten des EWG-Vertrages	36
	3. Die Wettbewerbsordnung	38
	III. Schlussfolgerung	43
	C. Das Sozialprinzip in der Union	44
	D. Entwicklung der Sozial-, Beschäftigungs- und Kohäsionsordnungen und -politiken in der EU	45
	I. Phase 1: EWG-Vertrag und erstes soziales Aktionsprogramm 1974	45
	II. Phase 2: Einheitliche Europäische Akte 1987 und Reform der Strukturfonds	49
	III. Phase 3: Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer und der Vertrag von Maastricht	52
	IV. Phase 4: Vertrag von Amsterdam und Europäische Beschäftigungsstrategie	59
	V. Phase 5: Lissabon-Strategie und Vertrag von Nizza	62
	VI. Fazit: Bewertung der Sozial- und Arbeitsmarktordnung und -politik der EU	69
	Kapitel 2: Föderalismustheorie und Systemwettbewerb	73
	A. Zuständigkeit der staatlichen Ebene für sozialpolitische Aufgaben	73
	B. Föderalismustheorie	74
	I. Bereitstellungskostenansatz	74
	1. Präferenzverzerrungen	74
	2. Regionale Externalitäten	75
	3. Größenvorteile	77
	4. Transaktionskosten	78
	5. Entscheidungsfindungskosten und polit-ökonomische Gründe	78
	II. Systemwettbewerb	79
	1. Grundsätzliches zum Systemwettbewerb	79
	a) Exkurs: Paradigmen der Wettbewerbstheorie	80
	aa) Erstes Paradigma der Wettbewerbstheorie: Klassische Theorie	81
	bb) Zweites Paradigma: Neoklassik	81
	cc) Renaissance des klassischen Paradigmas: Evolutionstheoretischer Ansatz, österreichische Tradition und Systemtheorie des Wettbewerbs	83
	2. Neoklassische Modelle des Systemwettbewerbs	87
	a) Tiebout’sches Wanderungsmodell	87
	b) Neoklassisches Standardmodell des Steuerwettbewerbs nach Sinn	89
	3. Evolutionstheoretisch basierter Ansatz des Systemwettbewerbs	93
	a) Wirkungen des Systemwettbewerbs	94
	b) Voraussetzungen für Systemwettbewerb	95
	4. Bewertung der Wirkungen des Systemwettbewerbs	96
	a) Race to the Bottom-Hypothese	96
	b) Grenzen des Systemwettbewerbs	104
	III. Abschließende Darstellung	111
	Kapitel 3: Europäische Sozialpolitik im Lichte der Systemwettbewerbsdiskussion	112
	A. Sinnvolle Koordination	112
	B. Risikoreiche Koordination? – Niveau der Grundsicherung	113
	C. Schädliche Koordination – Sozialdumping?	116
	D. Kritisches Fazit an der Sichtweise des Systemwettbewerbs	120
	Zweiter Teil: EWWU: Optimaler Währungsraum oder Notwendigkeit föderaler Anpassungsmechanismen?	124
	Kapitel 4: Theorie und Praxis der Optimalen Währungsräume	124
	A. Systematik der EU-Kommission über asymmetrische Schocks	125
	I. Temporäre und permanente Schocks	125
	II. Länderspezifische und sektorspezifische Schocks	126
	III. Reale und finanzielle Schocks	127
	IV. Exogene und politikbedingte Schocks	128
	B. Theorie der Optimalen Währungsräume	128
	I. Frühe Kriterien für Optimale Währungsräume	130
	1. Mundells Kriterium der Faktormobilität	130
	2. McKinnons Kriterium der Offenheit	133
	3. Kenens Kriterium der Diversifikation	135
	4. Weitere Kriterien für die Optimalität von Währungsräumen	137
	5. Aschheims Ansatz der Functional Currency Areas	138
	II. Ein formales Modell für Optimale Währungsräume	139
	III. Neuere Theorie der Optimalen Währungsräume	153
	1. Lucas-Kritik	153
	2. Vertikale Phillips-Kurve	153
	3. Zeit-Inkonsistenz-Problem	154
	4. Endogenität der OWR-Kriterien	154
	5. Internationale Risiko-Verteilung	155
	C. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion als optimaler Währungsraum?	156
	I. Messung und Bewertung von asymmetrischen Schocks	156
	II. Empirische Untersuchungen	157
	III. Anpassungsmechanismen	162
	1. Lohn- und Preisflexibilität	162
	2. Mobilität der Arbeitskräfte	164
	3. Mobilität des Faktors Kapital	170
	4. Offenheitsgrad und Diversifikation – Krugman specialization hypothesis vs. Endogenitäts-Hypothese	172
	5. Transfermechanismen	180
	D. Fazit	185
	Kapitel 5: Die langsame Abkehr innerhalb der EU von der Idee einer Europäischen Fiskalföderation von MacDougall bis heute	190
	Kapitel 6: Erforderlichkeit eines fiskalischen Föderalismus in der EWWU	197
	A. Notwendigkeit der Kohäsion – unzureichende Regionalpolitik der EU	200
	B. Notwendigkeit der Stabilisierungsfunktion	211
	Kapitel 7: Kritik an der aktuellen Konstruktion der Währungsunion – Wiederbelebung der Idee einer gemeinschaftlichen Stabilisierungsfunktion	213
	A. Neue Empirie	213
	B. Aktuelle Verstöße gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt	217
	C. Versuch der Aufweichung der Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes durch Kommission und Eurogruppe	222
	Dritter Teil: Theorie, Ausgestaltung und Wirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung	227
	Kapitel 8: Theorie und Empirie der europäischen Arbeitslosigkeit und deren Versicherung	227
	A. Arbeitslosigkeit und institutionelle Aspekte der Arbeitslosenversicherung	227
	B. Formen der Arbeitslosigkeit	229
	C. Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Europa	232
	D. Ursachen der Arbeitslosigkeit in Europa	235
	E. Begründungsansätze für eine staatliche Arbeitslosenversicherung	242
	I. Marktversagen bei der Versicherung von Einkommensrisiken	242
	II. Polit-ökonomischer Ansatz	243
	F. Individuelles Moral hazard – Anreizeffekte einer staatlichen Arbeitslosenversicherung	244
	I. Arbeitslosenversicherung und statische Effizienz