: Axel Dessecker
: Gefährlichkeit und Verhältnismäßigkeit. Eine Untersuchung zum Maßregelrecht.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428511808
: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge
: 1
: CHF 90.50
:
: Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
: German
: 463
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Das deutsche Kriminalrecht zeichnet sich im internationalen Vergleich durch ein besonders differenziertes System individualpräventiv ausgerichteter Maßregeln aus. Maßregeln sollen die Palette der Strafen dort ergänzen, wo Gründe der Individualprävention dies erfordern. Trotz dieser ergänzenden Funktion geraten sie immer wieder ins Blickfeld der Öffentlichkeit, etwa in kriminalpolitischen Debatten über 'gefährliche' Straftäter. Ziel der strafrechtlich und kriminologisch angelegten Untersuchung ist es, einen Beitrag zur Systematisierung dieser Sanktionsform zu leisten. Die allgemeinen Grundsätze, die dazu herangezogen werden, sind die Grundsätze der Gefährlichkeit und der Verhältnismäßigkeit. Die Maßregeln, die im einzelnen betrachtet werden, sind die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB), die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) und die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB), also die drei Sanktionen des Maßregelrechts, die mit einer Freiheitsentziehung verbunden sind. Der Autor konzentriert sich auf die Anordnungsvoraussetzungen dieser drei Maßregeln, wobei die Gesichtspunkte ihrer Vollstreckung vor allem unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit in die Darstellung einbezogen werden.
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen16
Kapitel 1: Einleitung: Ziel und Anlage der Arbeit18
Erster Teil: Zur geschichtlichen Entwicklung des Maßregelrechts26
Kapitel 2: Frühformen sichernder Maßregeln seit dem Ende des 18. Jahrhunderts28
A. Das preußische Allgemeine Landrecht28
B. Individualpräventive Theorien und ihre Kritik in der Zeit um 180033
I. Zur Dogmatik der Sicherungsmittel bei Klein und Eisenhart33
II. Weitere individualpräventive Ansätze um 180038
III. Feuerbachs Kritik der Individualprävention40
C. Sanktionspraxis und „Polizey“44
Kapitel 3: Positionen der Kriminalpolitik im Kaiserreich51
A. „Ordnungspsychiatrie“ und „irre Verbrecher“51
I. Polizeirechtliche Zwangsunterbringungen51
II. „Irre Verbrecher“53
B. Kriminalität und „soziale Hygiene“55
C. Zum „Schulenstreit“ in der deutschen Strafrechtswissenschaft58
I. Die Herausbildung von „Schulen“58
II. Liszt und die „moderne“ Richtung60
III. Gegenströmungen aus der „klassischen“ Richtung64
IV. „Naturalistische“ Gegenströmungen66
V. Fazit69
Kapitel 4: Reformbemühungen bis 193371
A. Stooss und die Strafrechtsreform in der Schweiz71
B. Die Reformentwicklung in Österreich77
C. Reformentwürfe und Strafrechtswissenschaft in Deutschland bis 193379
I. Ausgangssituation79
II. Vorentwurf von 1909 und Gegenentwurf81
III. Der Kommissionsentwurf von 191383
IV. Der Entwurf Radbruchs und die weiteren Reformberatungen85
V. Der Diskussionsstand am Ende der Weimarer Republik87
D. Fazit89
Kapitel 5: Das Gewohnheitsverbrechergesetz und seine Anwendung unter dem nationalsozialistischen Regime90
A. Das Maßregelrecht – spezifisch nationalsozialistisches Instrumentarium?91
I. „Entmannung“91
II. Sicherungsverwahrung94
III. Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt96
B. Zur Praxis des Maßregelrechts97
C. Konzentrationslager und Tötungsaktionen99
D. Kriegsstrafrecht103
E. Fazit103
Kapitel 6: Strafrechtsreformen seit 1945105
A. Die Strafrechtsreform in der Bundesrepublik105
I. Ausgangssituation und erste Reformüberlegungen105
II. Der Regierungsentwurf 1962108
III. Abweichende Reformkonzepte110
IV. Zum Alternativ-Entwurf115
V. Die Reformgesetzgebung seit 1969116
B. Maßregeln und das Strafrecht der DDR119
C. Fazit122
Kapitel 7: Zusammenfassung: Maßregeln in der historischen Entwicklung des Sanktionensystems123
Zweiter Teil: Gefährlichkeit im Maßregelrecht129
Kapitel 8: Das Maßregelrecht im Überblick: Voraussetzungen und Anwendungspraxis131
A. Die Uneinheitlichkeit der Maßregelvoraussetzungen131
B. Statistische Daten zur Häufigkeit der Maßregeln134
Kapitel 9: Gefahrbegriffe außerhalb des Maßregelrechts138
A. Gefahrbegriffe in der Alltagssprache139
B. Gefahrbegriffe im strafrechtlichen Deliktsaufbau141
I. Deliktsformen141
II. Notstand145
C. Gefahrbegriffe im Polizeirecht148
I. Gefahrenabwehr150
II. Vorsorge154
III. Restrisiko, Lebensrisiko, soziale Adäquanz159
D. Folgerungen für das Maßregelrecht160
Kapitel 10: Gefahrbegriffe in bisherigen theoretischen Entwürfen des Maßregelrechts163
A. Beiträge aus der Zeit des Kaiserreichs und der Weimarer Republik164
I. Exners „Theorie der Sicherungsmittel“165
II. Ergänzungen zu Exner171
B. Beiträge bis zum Inkrafttreten der Strafrechtsreform176
C. Beiträge seit der Strafrechtsreform178
D. Zum Stand der Diskussion über Gefahrbegriffe im Maßregelrecht182
Kapitel 11: Voraussetzungen und Formen von Gefährlichkeitsprognosen183
A. Vorhersagen und ihre Grenzen183
I. Kriminalpolitische Strategien183
II. Das Problem der niedrigen Basisrate185
III. Die Legitimität von Gefährlichkeitsprognosen188
IV. Das Fehlerpotential190
B. Zur Methode von Kriminalprognosen193
I. Statistische Methoden193
II. Klinische Methoden195
III. Intuitive Prognosen197
C. Zusammenfassung198
Kapitel 12: Gefährlichkeit, Besserung und Sicherung200
A. Zur Bedeutung der Zielsetzungen des Maßregelrechts200
B. Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) – allein zur Besserung?204
C. Die Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) – allein zur Sicherung?206
D. Besserung und Sicherung bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)208
E. Zusammenfassung210
Dritter Teil: Gefährlichkeit bei den freiheitsentziehenden Maßregeln211
Kapitel 13: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB)211
A. Schuldfähigkeit und psychiatrische Maßregel211
B. Gefährlichkeit als Voraussetzung der Anordnung215
I. Anlaßtat und künftige Delikte215
II. Wahrscheinlichkeitsgrade216
III. Erheblichkeit künftiger Delikte217
IV. Fallgruppen unterhalb der Erheblichkeitsschwelle219
C. Empirische Forschungsergebnisse226
I. Unterbringungsdelikte bei § 63 StGB227
II. Unterbringungsentscheidungen nach § 63 StGB231
III. Merkmale der Verurteilten bei der Unterbringung nach § 63 StGB232
IV. Auffälligkeiten während der Unterbringung im psychiatrischen Maßregelvollzug233
V. Legalbewährung234
VI. Ausgewählte Studien zur Gefährlichkeit von Personen mit psychischen Störungen240
VII. Zum heutigen Forschungsstand248
D. Zur Konkretisierung des Merkmals „Gefährlichkeit“251
I. Der Maßstab der Erheblichkeit251
II. Einzelne Deliktsgruppen254
Kapitel 14: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB)260
A. Abhängigkeitsbegriff und Erfolgsaussicht260
B. Gefährlichkeit als Voraussetzung der Anordnung265
C. Empirische Forschungsergebnisse270
I. Unterbringungsdelikte bei § 64 StGB270
II. Unterbringungsentscheidungen nach § 64 StGB273
III. Merkmale der Verurteilten bei der Unterbringung nach § 64 StGB274
IV. Auffälligkeiten während der Suchtbehandlung im Maßregelvollzug