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Arbeitsverpflichtungen und ihre steuertheoretische Beurteilung

:	Tim Lohse
:	Arbeitsverpflichtungen und ihre steuertheoretische Beurteilung
:	Gabler Verlag
:	9783834996305
:	1
:	CHF 43.90
:

:	Volkswirtschaft
:	German

:	291
:	Wasserzeichen/DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Tim Lohse stellt die Sozialpolitik in verschiedenen Staaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen dar, welche im anglo-amerikanischen Schrifttum als Workfare bezeichnet werden. Durch Variation des Steuertheoriemodells nach Mirrlees leitet der Autor grundlegende Eigenschaften optimaler Steuer-Transfer-Systeme mit Arbeitsverpflichtungen her.

Dr. Tim Lohse promovierte bei Prof. Dr. Stefan Homburg, StB und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover.

2 Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich (S. 13)

Arbeitsverpflichtungen als probates Mittel einer reziproken sozialen Verantwortung von Gesellschaft und Transferempfänger sind keine Erfindung US-amerikanischer Welfare-to- Work-Programme der 1980er Jahre. Die an eine Gegenleistung geknüpfte Unterstützung Bedürftiger in einem sozialen Gemeinwesen weist in Deutschland eine über fünfhundertjährige Tradition auf. In dieser offenbart sich gleichsam die lange Historie eines Sozialstaates, der im Sinne des englischen Literaten Samuel Johnson als Beleg wahren gesellschaftlichen Fortschritts zu sehen ist: „A decent provision for the poor is the true test of civilisation".

Neben den Entwicklungen in Deutschland wird in diesem Kapitel auch ein Abriß über die Geschichte verschiedener westlicher Wohlfahrtsstaaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen gegeben. Hierzu zählen das Vereinigte Königreich sowie die USA, aber auch Norwegen, Dänemark sowie die Niederlande, wo teils ähnliche, teils andere Entwicklungen zu beobachten sind. Der zeitliche Rahmen der Betrachtung reicht dabei vom Spätmittelalter bis in die Gegenwart, wobei eine enorme Vielfalt von Systemen der Zwangstätigkeit als Voraussetzung zum Grundtransferbezug zutage treten wird.

2.1 Deutschland

2.1.1 Vom Spätmittelalter bis zur Gründung des Deutschen Reiches

Die Gewährung bedürftigkeitsabhängiger Sozialleistungen steht in Deutschland in einer langen Tradition. Im ausgehenden Spätmittelalter lösten die Städte die Kirche bei der Leitung von Hospitälern, der Administration wohltätiger Stiftungen und der Verteilung von Almosen ab. Im Zuge dieser Kommunalisierung der Armenfürsorge erließen sie Verordnungen zur Regelung des Armenwesens. Die ersten städtischen Bettelordnungen auf deutschem Boden erließen Nürnberg (1370) und Eßlingen (1384), die beide starke Beschränkungen für stadtfremde Bettler einführten. Dennoch beinhalteten diese Ordnungen im wesentlichen alte Unterstützungsformen der ziel- wie planlosen Almosenverteilung.

Erst mit Beginn des 16. Jahrhunderts hielten Armenordnungen Einzug, welche Kriterien zur Gewährung von Unterstützungsleistungen aufwiesen. In Nürnberg und Augsburg (1522), Breslau und Straßburg (1523) sowie Regensburg und Magdeburg (1524) wurden zudem Ämter zur Bedürftigkeitsprüfung und -überwachung von Armen geschaffen. Darüber hinaus wurden teilweise Bettelverbote erlassen und den als arbeitsfähig eingestuften Armen die Pflicht zur Arbeit aufgelegt.

Den Grund einer verstärkten „sozialen Disziplinierung" der Armen sah man weniger in der zum Ende des 15. Jahrhunderts vielfach beklagten Zunahme der Bettelei, als vielmehr in einer sich verändernden gesellschaftlichen Wertung des Bettelns im besonderen und der Armut im allgemeinen. Infolgedessen wurde schärfer zwischen Arbeitsunfähigen und Arbeitsunwilligen differenziert. Letzteren wurde ein Arbeitszwang auferlegt, der sie an das Ausüben einer regelmäßigen Beschäftigung gewöhnen und vom Spielen und Trinken abhalten sollte.

Eine explizite Arbeitspflicht der Unterstützten findet sich etwa in der Kitzinger Bettelordnung von 1523, der Freiburger Ordnung von 1556, aber auch schon in der Nürnberger Bettelordnung von 1478, in welcher zu lesen ist: „Item die betler und betlerin, den hie zu peteln erlaubt wird, die nit krüppel, lam oder plint sind, wollen an keinen wercktag vor den kirchen an der pettelstat müßig sitzen, sunder spynnen oder annder arbeit, die in irem vermuegen wer thun." Ferner wohnte dem Arbeitszwang ein Erziehungscharakter inne, da es galt, arbeitsfähigen Bettlern bürgerliche Tugenden wie Fleiß, Ordnung und Sparsamkeit zu vermitteln.

Die Wandlungen der städtischen Armenfürsorge im ausgehenden Spätmittelalter sind damit gekennzeichnet durch Kommunalisierung (Städte statt Kirche), Rationalisierung (genauere Bedürftigkeitsprüfung), Bürokratisierung (Einrichten einer Sozialadministration) sowie Pädagogisierung (Arbeitspflicht für Unterstützungsempfänger).

	Geleitwort	6
	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abbildungsverzeichnis	14
	Tabellenverzeichnis	16
	Abkürzungsverzeichnis	18
	Symbolverzeichnis	20
	1 Einführung	22
	1.1 Der Sozialstaat im Wandel	22
	1.2 Definition des Untersuchungsgegenstands Arbeitsverpflichtung	25
	1.3 Gründe für die Analyse von Arbeitsverpflichtungen	29
	2 Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich	34
	2.1 Deutschland	34
	2.1.1 Vom Spätmittelalter bis zur Gründung des Deutschen Reiches	34
	2.1.2 Vom Kaiserreich bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges	42
	2.1.3 Von den Anfängen der Bundesrepublik bis zur Jahrtausendwende	54
	2.1.4 Die Ära der Hartz-Reformen und die jüngste Vergangenheit	61
	2.1.5 Arbeitsgelegenheiten im geltenden Recht	70
	2.2 Vereinigtes Königreich	73
	2.2.1 Vom Spätmittelalter bis zum Ende des Thatcherismus	73
	2.2.2 Die Politik des New Deal	80
	2.3 Vereinigte Staaten von Amerika	84
	2.3.1 Vom kolonialen Amerika bis zu den 1980er Jahren	84
	2.3.2 Sozialstaatsreformen seit der Ära Clinton	88
	2.4 Weitere europäische Staaten	97
	3 Empirische Evaluationen von Arbeitsverpflichtungen	103
	3.1 Methodische Vorbemerkungen	103
	3.2 Untersuchungen in Deutschland	107
	3.3 Untersuchungen im Vereinigten Königreich	115
	3.4 Untersuchungen in den Vereinigten Staaten von Amerika	118
	3.5 Untersuchungen in Norwegen, Dänemark und den Niederlanden	124
	4 Modelltheoretische Grundlagen	127
	4.1 Theoretische Betrachtungen in der Literatur	127
	4.1.1 Methodische Vorbemerkungen	127
	4.1.2 Die Workfare-Literatur	129
	4.2 Die Literatur der Optimalsteuertheorie	136
	4.2.1 Der Mirrlees-Ansatz	136
	4.2.2 Anwendungen und Erweiterungen des Mirrlees-Ansatzes	142
	4.3 Erweiterung des Optimalsteuermodells um Arbeitsverpflichtungen	150
	4.3.1 Das Optimierungsproblem	150
	4.3.2 Einordnung des Optimierungsproblems	161
	4.3.3 Konsequenzen aus der Annahme superiorer Güter	164
	5 Theoretische Analyse	167
	5.1 Grundlegende Eigenschaften zweitbester Allokationen	167
	5.2 Arbeitsverpflichtungen für Erwerbslose	174
	5.2.1 Optimalitätsdeterminanten	174
	5.2.2 Homogene Arbeitsverpflichtungen	182
	5.3 Die Nutzenrelation am Übergang zur Erwerbstätigkeit	185
	5.4 Arbeitsverpflichtungen für Erwerbstätige	196
	5.4.1 Modifikation des Modells	196
	5.4.2 Das Optimierungsproblem bei unproduktiven Arbeitsverpflichtungen	200
	5.4.3 Die Bedeutung der Arbeitsverpflichtungsproduktivität	205
	5.5 Erwerbstätigkeiten für Personen mit Arbeitsverpflichtung	219
	5.6 Eigenschaften zweitbester Steuer-Transfer-Systeme mit Arbeitsverpflichtungen	221
	5.6.1 Wechselseitiger Ausschluß von Erwerbstätigkeit und Arbeitsverpflichtung	221
	5.6.2 Monotonie- und Ketteneigenschaft	223
	5.6.3 Besteuerung unter Verteilungsgesichtspunkten	229
	5.6.4 Besteuerung unter Anreizgesichtspunkten	234
	5.6.5 Resultate bei partieller Information	241
	5.7 Ausblick: Individualisierte Arbeitsverpflichtungsproduktivitäten	244
	5.7.1 Ein verändertes Modell	244
	5.7.2 Heterogene Arbeitsverpflichtungen	247
	5.7.3 Illustration	251
	6 Politische Implikationen	252
	6.1 Wohlfahrtsökonomische Konsequenzen	252
	6.2 Suboptimalität von EITC und WTC	258
	6.3 Empfehlungen für Deutschland	260
	7 Schlußbetrachtung	272
	Literaturverzeichnis	276
	Gesetzessammlungen und Verordnungsblätter	311
	Rechtsprechungsverzeichnis	312