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Die Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes

:	Amélie Haag
:	Die Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes
:	Springer VS
:	9783658372927
:	1
:	CHF 55.70
:

:	Politik und Wirtschaft
:	German

:	255
:	Wasserzeichen/DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

In diesem Buch wird der politische Entstehungsprozess des Anerkennungsgesetzes im Rahmen einer detaillierten Policy-Analyse untersucht. Der vermeintliche Widerspruch einerpolicy, die zu einer sukzessiven Rechtsausweitung für auslandsqualifizierte Migrant*innen führt und dennoch restriktive Elemente beinhaltet oder zur Folge hat, wirft die für diese Studie zentrale Frage auf, inwieweit und warum sich liberale und restriktive Elemente in der Genese des Anerkennungsgesetzes durchsetzen können. Zentrale Einflussfaktoren bilden neben einzelnen Akteur*innen auch strukturelle Rahmenbedingungen des politischen Prozesses sowie die diskursive Einordnung derpolicy in die gesamtgesellschaftliche Debatte zum Fachkräftemangel. Das komplexe Zusammenspiel der einzelnen Faktoren offenbart ein in Reformprozessen von Migrationspolitik präsentes Spannungsverhältnis zwischen einer stärkeren Öffnung und einer gleichbleibenden Restriktion.

Amélie Haag promovierte im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Hildesheim. Sie studierte Soziologie an der Universität Aix-Marseille in Aix-en-Provence und Europapolitik am Institut d'Études Politiques in Straßburg.

	Danksagung	6
	Zusammenfassung	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abkürzungsverzeichnis	18
	Abbildungsverzeichnis	20
	Tabellenverzeichnis	21
	1 Einleitung	22
	1.1 Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteresse	22
	1.2 Rechtlich-formale Grundlagen der Anerkennung ausländischer Qualifikationen	25
	1.3 Forschungsstand	28
	1.4 Forschungsfragen und theoretischer Rahmen	30
	1.5 Forschungsdesign und Methoden	33
	1.6 Aufbau des Buches	37
	2 Das Anerkennungsgesetz als liberale Migrationspolitik	39
	2.1 Die Liberalisierungsthese in der Migrationspolitikforschung	39
	2.1.1 Liberale Demokratien als treibende Kräfte liberaler Migrationspolitik?	41
	2.2 Liberale Migrationspolitik als Ergebnis politisch-rechtlicher und marktliberaler Dynamiken	46
	2.2.1 Politisch-rechtliche Liberalisierungsdynamiken	47
	2.2.2 Ökonomische Liberalisierungsdynamiken	51
	2.3 Die Liberalisierungsthese im Spiegel aktueller Migrationspolitiktrends	53
	2.3.1 Zwischen Restriktion und Liberalisierung: Eine Aufrechterhaltung des Liberalisierungstrends?	54
	2.3.2 Selektive policies als Trend liberaler Migrationspolitik	56
	2.4 Ist das Anerkennungsgesetz liberale Migrationspolitik?	57
	2.4.1 Die Einordnung des Anerkennungsgesetzes als liberale policy	57
	2.4.2 Rechtliche Kennzeichen einer Liberalisierung	58
	2.4.3 Rechtliche Gegenkennzeichen einer Liberalisierung	62
	2.4.4 Rechtliche „Spill-over-Effekte“: Anerkennung als Zuwanderungs- und Aufenthaltsvoraussetzung	65
	3 Theoretische Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik	68
	3.1 Akteur*innenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik	70
	3.1.1 Interessengruppenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik	70
	3.1.2 Beyond economics: Die Rolle staatlicher Akteur*innen in der Liberalisierung von Migrationspolitik	80
	3.2 Institutionenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik	82
	3.2.1 Der Erklärungsgehalt rechtlicher Faktoren auf internationaler und supranationaler Ebene	83
	3.2.2 Die Bedeutung nationaler Rechtsinterpretation in der Entstehung liberaler Migrationspolitik	89
	3.2.3 Policy venues als strukturelle Rahmenbedingungen des policymaking	91
	3.2.4 Expert venues als besonders liberale Ausprägung von policy venues?	98
	3.2.5 Politisierungsdynamiken in policy venues	100
	3.2.6 Do party politics trump institutional politics?	102
	4 Das Agenda Setting: Vom „Taxi fahrenden Arzt“ zur Konkretisierung der Pläne für ein Anerkennungsgesetz	106
	4.1 Das Gespenst des „Taxi fahrenden Arztes“	107
	4.1.1 Befunde zur Problemlage fehlender Anerkennungsmöglichkeiten	107
	4.1.2 Erste politische Forderungen zur Ausweitung von Anerkennungsmöglichkeiten	109
	4.2 Konkretisierung der Problemlage	111
	4.2.1 Mehr als ein „Anerkennungsdschungel“: Strukturelle und verfahrensbezogene Problembereiche der Anerkennung ausländischer Qualifikationen	111
	4.2.2 Die Brain-Waste-Studie	113
	4.2.3 „[…] dass mal ein Buch die Politik bewegt“: Die Brain-Waste-Studie als „Wegbereiterin“ für ein Anerkennungsgesetz?	115
	4.3 Zwischen nachholender Integration und Zuwanderung: Die argumentative Verknüpfung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen mit der Fachkräftedebatte	117
	4.3.1 Zwei Argumentationslogiken, eine Zielsetzung	117
	4.3.2 Argumentative Verknüpfungen zwischen ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit und liberaler Migrationspolitik	120
	4.3.3 Anerkennung ausländischer Qualifikationen als fachkräftepolitische Maßnahme	122
	4.4 Institutionalisierung eines Handlungskonsenses zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen	124
	4.4.1 Anerkennung als gemeinsames Bund-Länder-Projekt: Die „Qualifizierungsinitiative für Deutschland“	125
	4.4.2 Konsolidierung politischer Handlungsziele: Eckpunkte zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen	127
	4.4.3 Ein Anerkennungsgesetz als Zielsetzung im Koalitionsvertrag der Regierung in der 17. Legislaturperiode (2009–2013)	131
	4.5 Fazit: Wie kommt die Anerkennung ausländischer Qualifikationen auf die politische Agenda?	131
	5 Die konzeptionelle Ausarbeitung des Anerkennungsgesetzes	134
	5.1 Die Definition der Federführung für die Ausarbeitung des Bundesanerkennungsgesetzes	135
	5.1.1 Ressortpolitische Interessenkonstellationen der Anerkennung ausländischer Qualifikationen	135
	5.1.2 Definition der Federführung zwischen formalrechtlichen Zuständigkeiten und einer interessenbasierten Entscheidung	141
	5.1.3 Konsolidierung ressortpolitischer Interessenkonstellationen	143
	5.2 Inhaltliche Grundlagen für eine Gesetzesvorlage zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen	145
	5.2.1 Inhaltliche Leitlinien: Die Eckpunkte der Bundesregierung	145
	5.2.2 „Kein neues System schaffen“: Anlehnung an bestehende Rechtsgrundlagen	147
	5.3 Der Ausarbeitungsprozess: Hoher Koordinierungsaufwand und komplexer Konsensbildungsprozess	151
	5.3.1 Eine zeitintensive und komplexe Ausarbeitung der juristischen Neuregelung	152
	5.3.2 Die Akteur*innenlandschaft im Ausarbeitungsprozess	153
	5.4 Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess: Zwischen formalisierten und informellen Verfahren	159
	5.4.1 Formelle Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess	160
	5.4.2 Informelle Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess	164
	5.4.3 Ein von Expert*innen dominierter Ausarbeitungsprozess?	170
	5.5 Grundsätzliche