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Städtebaurechtsnovelle 2017 Neue Anforderungen an die städtebauliche Planungs- und Genehmigungspraxis

:	Stephan Mitschang
:	Städtebaurechtsnovelle 2017 Neue Anforderungen an die städtebauliche Planungs- und Genehmigungspraxis
:	Nomos Verlag
:	9783845291642
:	Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
:	1
:	CHF 63.20
:

:	Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
:	German

:	221
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2017 durchgeführten Wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema 'Städtebaurechtsnovelle 2017 - Neue Anforderungen an die Planungs- und Genehmigungspraxis'. In inhaltlicher Hinsicht werden der Anlass, die Zielsetzung und das Gesetzgebungsverfahren sowie die wesentlichen Schwerpunkte des Gesetzes, auch in ihrer Bedeutung für die Kommunen, dargestellt. Sie betreffen die Änderung über städtebauliche Verträge, Bebauungspläne nach § 13b BauGB, die Stärkung der Wohnnutzung, die Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen sowie die weitgehende Neufassung der Planerhaltungsvorschriften. Es werden auch die Änderungen der BauNVO betrachtet, insbesondere die neue Baugebietskategorie der 'Urbanen Gebiete' sowie Ferienwohnungen. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein. Mit Beiträgen von Dr. Rolf Blechschmidt, Norbert Portz, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Dr. Stefan Kobes, Dr. Jürgen Busse, Prof. Dr. Michael Krautzberger, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Prof. Dr. Alexander Schink, Prof. Dr. Christian-W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt und Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis.

	Cover	1
	Novellierungen des Städtebaurechts im Jahr 2017	9
	I Einleitung	9
	II Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt	10
	1. Allgemeines	10
	2. Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie	11
	2.1 Beibehaltung der Integration der UVP in das Baugesetzbuch	11
	a) Änderungen zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie	12
	3. Einführung der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“	13
	a) Allgemeines	13
	b) Baugebietsvorschrift	16
	c) Flankierende Regelungen	17
	4. Ferienwohnungen	19
	5. Nebenwohnungen	21
	6. Flankierende Regelungen zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie	22
	7. Weitere Regelungen	22
	III Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben	24
	1. Allgemein	24
	2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht	25
	IV Hochwasserschutzgesetz II	26
	1. Allgemeines	26
	2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht	27
	V Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung	27
	Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen	29
	I. Vielzahl von Städtebaurechtsnovellen in einer Legislaturperiode	29
	II. Difu-Planspiel zum Städtebaurecht und besonders diskutierte Neuregelungen	30
	III. Bedeutung und Auswirkungen der Städtebaurechtsnovelle für die Kommunen	30
	1. Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie	31
	1.1 Ergänzungen im Katalog der Belange des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB	32
	1.2 Neuregelungen beim Beteiligungsverfahren	33
	- Klarstellung bei Auslegungsfrist (§ 3 Abs. 2 BauGB)	34
	- Verpflichtende und „Soll“-Nutzung des Internets (§§ 4a, 6a, 10a BauGB)	34
	- Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen (§ 4c BauGB)	36
	1.3 Inhalte des Umweltberichts (§§ 2 Abs. 4, 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB und Anlage 1)	37
	2. Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und weitere Immissionsschutznormen	38
	3. Zusätzliche Änderungen des BauGB zur Stärkung des Wohnungsbaus	39
	3.1 Wohnungsbau verbessern (§ 1 Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)	39
	3.2 Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13b BauGB)	41
	- Befristete Anwendung des § 13b BauGB für Außenbereichsflächen	41
	- Nähere Voraussetzungen	42
	- Kritik und Bewertung	43
	- Wahrung der EU-rechtlichen Vorgaben	45
	3.3 Ausweitung von § 34 Abs. 3a BauGB	46
	4. Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (§ 22 BauGB)	46
	5. Erhaltungssatzung und Genehmigung (§§ 172, 173 BauGB)	47
	6. Änderung der BauNVO	47
	6.1 Urbane Gebiete (§ 6a BauNVO)	47
	6.2 Bessere Steuerung von Ferienwohnungen in Wohngebieten (§ 13a BauNVO)	49
	IV. Fazit	50
	Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen, Änderungen und Klarstellungen im Städtebaurecht	53
	I. Thematischer Aufriss	53
	II. Neue Anforderungen an die integrierte Umweltprüfung in der Bauleitplanung	56
	1. Überblick	56
	2. Im Einzelnen	58
	2.1 Erweiterung der Schutzgüter um den Belang der „Fläche“	58
	2.2 Erweiterung bei der Betrachtung der Wechselwirkungen zwischen bestimmten Schutzgütern	60
	2.3 Anfälligkeit der Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen	62
	2.4 Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen als Gegenstand des Monitoring	66
	2.5 Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan sowie Einstellung in das Internet	69
	2.6 Erweiterung der Anforderungen an die Ausgestaltung des Umweltberichts	71
	2.6.1 Überblick	71
	2.6.2 Zur inhaltlichen Struktur des Umweltberichts	74
	2.6.3 Einzelanforderungen	78
	a. Einleitende Angaben nach Nr. 1 der Anlage zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c BauGB	78
	b. Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen (Nr. 2 Halbsatz 1 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	79
	aa. Basisszenario und Nullvariante (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. a der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	80
	bb. Zur Struktur der Anforderungen in Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. b der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c	84
	cc. Beschreibung der Vermeidungs-, Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. c der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	98
	dd. In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. d der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	101
	ee. Unfallgefahren und Katastrophen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. e der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	106
	c. Zusätzliche Angaben (Nr. 3 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c)	108
	2.6.4 Einschränkung des Prüfungs- und Ermittlungsaufwands	109
	2.7 Überleitungsvorschrift	110
	Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie – Neue Anforderungen an die Bauleitplanung und an die Genehmigung von Bauvorhaben	113
	Städtebauliche Verträge insbesondere Einheimischenmodelle	119
	I. Einführung	119
	II. Finanzierung der Infrastruktur durch städtebauliche Verträge	119
	III. Ausschreibung von städtebaulichen Verträgen bei Veräußerung kommunaler Grundstücke	121
	IV. Einheimischenmodelle	122
	V. Neue Zulässigkeitsvorgaben für Einheimischenmodelle	126
	VI. Resümee	127
	Erweiterung des Anwendungsbereichs des beschleunigten Verfahrens durch § 13b BauGB	129
	I. Inhalt und Zweck der Regelung	129
	1. Entstehungsgeschichte	130
	2. Überblick über die Vorschrift	131
	3. Verhältnis zur sonstigen Bauleitplanung	131
	4. Europarechtliche Beurteilung	132
	II. Anwendungsbereich	133
	1. Räumlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 BauGB)	133
	2. Zeitlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 und Satz 2 BauGB)	134
	3. Sachlicher Anwendungsbereich: Wohnnutzung (§ 13b Satz 1 BauGB)	134
	III. Anzuwendende Vorschriften	135
	IV. Überleitungsrecht	137
	Sonstige formelle und materielle Änderungen d